SÖS LINKE PluS

  1. Anträge von SÖS LINKE PluS: Und was ist dabei raugekommen?

    Glyphosatverbot: Nach 876 Tagen endlich am Ziel: Beschluss gefallen! Am 28. Juni 2018 hat der Gemeinderat mit knapper Mehrheit ein Verbot Glyphosathaltiger Herbizide auf städtischem Grund und Boden erlassen (GRDrs 212/2018, Ergänzung). Nachdem die Felder jahrzehntelang klinisch tot gespritzt wurden, kann nun dem Artensterben Feldern entgegengewirkt werden. Die bestäubenden Insekten...
  2. „Der erste Luftreinhalteplan bestand aus politischem Schmuckwerk“ Interview mit Roland Kugler und Manfred Niess

    Sie sind die Vorreiter, wenn es um Luftreinhaltung geht: Manfred Niess und Roland Kugler streiten seit 2004 vor Gericht für saubere Luft in Stuttgart. Im Interview mit Hannes Rockenbauch erzählen sie, wie sie Rechtsgeschichte geschrieben haben und was sie antreibt, auch nach 14 Jahren für die Einhaltung der Grenzwerte für...
  3. Stadt.Plan Herbst 2018

    Den Stadt.Plan haben wir als PDF bereitgestellt, die gedruckte Version wird ab Dienstag, 25. September 2018 verfügbar sein. IN der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung Stadt.Plan haben wir uns folgenden Themen gewidmet: Ein Interview mit der Aktivistin Ursula Kienzle, die gegen den Miethai Vonovia kämpft Ein Interview mit der Aktivistin Adriana...
  4. Anbindung von Radschnellwegen des Landes auf der Stuttgarter Gemarkung sicherstellen – Beispiel: mangelnde Anbindung des Radschnellwegs auf der „Panzerstraße“ in S-Vaihingen

    Am 10. September 2018 wurde der Spatenstich zum Bau des ersten Radschnellweges in Baden-Württemberg mit Verkehrsminister Winfried Hermann und weiterer „Politprominenz“ gefeiert. Der Radweg soll über die sogenannte Panzerstraße verlaufen, einer unter Denkmalschutz stehenden, gepflasterten Römerstraße. Der Name der Straße geht zurück auf die ehemalige militärische Nutzung als Verbindungsstraße zwischen...
  5. Luftreinhalteplan rechtskonform formulieren – Körperverletzung sofort beenden

    Hinsichtlich der Stellungnahme der Stadt Stuttgart zum Entwurf des Luftreinhalteplans beantragen wir: Kapitel 5.2.1.4 „Räumliche Abgrenzung“: Die Stadt fordert vom Land die Anordnung eines zum frühest möglichen Zeitpunkt ganzjährigen, zonalen Kfz-Fahrverbots über die Gemarkungsgrenze der Stadt hinaus für den Großraum Stuttgart, im Sinne des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom Februar 2018....
  6. Dritter Versuch eines Luftreinhalteplans – die nächste Bankrotterklärung

    Mit dem dritten Versuch, einen Luftreinhalteplan für Stuttgart aufzustellen ist die Landesregierung erneut grandios gescheitert. „Wenn man die Maßnahmen des Planentwurfs überfliegt wird schnell klar – auch dieser wird vor Gericht glatt durchfallen“, kommentiert Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Es bleibt dabei: die Landesregierung präsentiert eine Ansammlung von...
  7. Änderungsantrag zu GRDrs 572/2018: Aufstellung Jahresabschluss 2017: 383 Millionen für Investitionen in Wohnen, Verkehr, Bildung, Kultur, Sport und zum Schuldenabbau

    Wir beantragen: 175 Millionen Euro für eine Wohnbau- und Bodenvorratsfonds angelegt (Analog zu Haushaltsantrag Nr. 570/2017) 50 Millionen für VVS-365-Euro-Jahresticket für die Zonen 10 und 20 für das Jahr 2019 (Analog zu Haushaltsantrag 576/2017 und GRDrs 1253/2017) 50 Millionen für Ersatzbeschaffung von Stadtbahnen und die Liegenschaften der Stuttgarter Straßenbahn AG...
  8. VVS: einfacher + günstiger

    SÖS-LINKE-PluS stimmte jahrelang gegen die VVS-Ticketpreiserhöhungen. Jeder Vorstoß, die Preise einzufrieren oder gar zu senken, wurde mit breiter Mehrheit abgebügelt. So finanzieren die Nutzer inzwischen 63 Prozent der Kosten selbst, ein extrem hoher Wert im Vergleich zu anderen Großstädten. Kauft man sich dagegen ein Opernticket, wird dieses von Stadt und...
  9. Haushaltsüberschuss – 382,7 Millionen Euro für strukturelle Änderungen ausgeben

    Erneut hat die Stadt einen Haushaltsüberschuss im dreistelligen Millionenbereich ausgewiesen – für das Jahr 2017 waren es 382,7 Millionen Euro. „Im Gegensatz zur SPD wollen wir keine verfrühten Wahlkampfgeschenke machen, sondern wollen strukturelle Änderungen herbeiführen“, betont Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Und im Gegensatz zu den anderen Fraktionen...