SÖS LINKE PluS

  1. Familien fördern – Umwelt schützen

    Wir beantragen: Die Schaffung eines Fonds mit jeweils 200.000 € jährlich für die Jahre 2018/19 für die Förderung von Familien mit jeweils 1.000 €, die sich ein umweltfreundliches und klimaschonendes Lastenrad zur privaten Nutzung kaufen und weiterhin auf ein privates KfZ verzichten und die Förderung mit zusätzlich 500 € für...
  2. Parkplätze reduzieren

    Wir beantragen:  Die Verwaltung reduziert jedes Jahr die Zahl der Parkplätze im öffentlichen Raum um 3 Prozent. Auf diesen Flächen sollen gezielt attraktive Radwege eingerichtet, Grünstrukturen geschaffen, öffentliche Nutzung konzipiert oder Fußwege verbreitert werden. Begründung: In Kopenhagen hat die Stadtplanung über Jahrzehnte kontinuierlich Jahr für Jahr zwei bis drei Prozent...
  3. Höhere Bezuschussung des Scool-Abos

    Wir beantragen:  Der Zuschuss zum Scool Abo für in Stuttgart wohnhafte und Stuttgarter Schulen besuchende Schülerinnen und Schüler wird für die Schuljahre 2018/2019 sowie 2019/2020 so festgelegt, dass der eigene monatliche Beitrag nur noch 30,00 € beträgt. Entsprechende finanzielle Auswirkungen sind von der Verwaltung zu beziffern. Begründung:  Der AK Stuttgarter...
  4. Freie Fahrt für Schülergruppen!

    Wir beantragen:  Stuttgarter Kinder und Jugendliche, die an Fahrten von Schulklassen oder Betreuungsgruppen teilnehmen oder die zu schulisch veranlassten Terminen fahren (z.B. Praktika), dürfen kostenlos mit dem VVS fahren. Die Kosten für eine entsprechende Vereinbarung zwischen Stadt und VVS sind von der Verwaltung zu beziffern. Begründung:  Nicht alle Kinder ab...
  5. Abschleppmaßnahmen Falschparker intensivieren

    Wir beantragen: Die in der Grünen Liste aufgeführte Maßnahme zum Ausbau des mobilen Beschwerdeteams der Verkehrsraumüberwachung (vgl. GRDrs 745/2017) wird in ihrem Umfang verdoppelt. Im Stellenplan werden dazu 10,8 Stellen in EG 6 geschaffen. Jedoch wird eines der vier Kraftfahrzeuge ersetzt durch eBikes, und hierfür der Sachmittelbedarf angepasst. Die Bedarfe...
  6. Fußgängerfreundliches Stuttgart

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt: Zur Umsetzung des Fußverkehrskonzepts sind ab dem Haushaltsjahr 2018 ff. je 2 Mio. Euro in den Haushalt einzustellen. Zur Umsetzung der im Aktionsplan Nachhaltig mobil in Stuttgart formulierten Ziele zur Schaffung zusätzlicher Fußgängerzonen und verkehrsberuhigter Bereiche im gesamten Stadtgebiet wird pro Haushaltsjahr und in der mittelfristigen...
  7. Radweg Solitude

    Wir beantragen: Entlang der Solitudestraße ab dem oberen Ende der Bergheimer Steige auf Höhe des Parkplatzes Solitude soll ein durchgängiger asphaltierter Fahrradweg auf der Bestandsstrecke eingerichtet werden. Der Radweg soll bis zur Einmündung in die Wildparkstraße führen. Die Verwaltung stellt den notwendigen finanziellen Kostenpunkt in den Haushalt. Begründung: Bei dem...
  8. Stuttgart wird Fahrradstadt

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt: Der Etat für Investitionen in das Radwegenetz wird im Haushaltsjahr 2018 auf 7 Mio. Euro festgesetzt. Im Haushaltsjahr 2019 ff auf jährlich 11,5 Mio. Euro. Im Stellenplan sind entsprechend unbefristete Planer- und Ingenieursstellen nach der Formel eine Vollzeitstelle je eine Million Euro Investitionsmittel zu schaffen. Der...
  9. Modal Split erheben – verkehrspolitischen Blindflug beenden

    Wir beantragen:  300 000 € für die Erhebung des Modal Split in Stuttgart Begründung: Welcher Verkehrsträger (ÖPNV, Fahrrad, Fußverkehr oder Motorisierter Individualverkehr) wird wie häufig genutzt? Die jeweiligen Verkehrsanteile werden im sogenannten Modal Split erhoben. Methodisch gibt es mehrere Varianten – die Zahl der zurückgelegten Wege ist eine Möglichkeit, die...
  10. Haushalt 2018-19: Jetzt Zukunftspakete schnüren

    In den letzten zehn Jahren hat die Stadt jährlich im Durchschnitt über 300 Millionen Euro Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Angesichts dieser riesigen Beträge dürfte jedem klar sein, dass das Geld da ist, um notwendige Investitionen zu tätigen. Die Leitfrage unserer Anträge ist: Was muss man heute umsetzen, damit Stuttgart zukunftssicher wird? Wir...