SÖS LINKE PluS

  1. Haushaltsrede 15.Dezember 2017 von Thomas Adler

    Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte, und liebe interessierte Bürger*innen, die Sie die einzige öffentliche Lesung des Stadthaushalts verfolgen – wir hätten Ihnen gerne ermöglicht, die ganzen Diskussionen von Anfang an zu verfolgen. Unser Antrag, den Stadthaushalt von Anfang bis Schluss öffentlich zu verhandeln, hat aber leider nur unsere...
  2. Verkehr: bitte wenden!

    Wer den Klimaschutz ernst nimmt, dem sei die jüngst erschienene Studie „Mobiles Baden-Württemberg“ ans Herz gelegt. Eine nachhaltige Verkehrswende bedingt, dass, verglichen mit heute, der Bestand an PKW um 85 Prozent abnimmt und der ökologische Umweltverbund diese Lücke schließt. Dieser Wandel muss in drei Jahrzehnten vollzogen werden, ansonsten scheitern die...
  3. Antrag zur 3. Lesung: Schwimmzeiten & Bäderbusse

    Wir beantragen: Für den Schwimmunterricht der Ameisenbergschule wird ab dem Schuljahr 2018/2019 ein Bäderbus eingerichtet. Die Verwaltung stellt im ersten Halbjahr 2018 auf Basis der erfolgten Abfrage der Schulen im Sport- und Jugendhilfeausschuss neue Richtlinien für die Einrichtung von Bäderbussen vor. Dabei wird mindestens eine Variante präsentiert und mit einer...
  4. Studie bestätigt politische Ziele von SÖS LINKE PluS

    Mit der Veröffentlichung der Studie „Mobiles Baden-Württemberg“ wird deutlich, welche Aufgaben vor allem im Verkehrsbereich für die Stadt zu tun sind. „Die Probleme haben sich in den letzten Jahren verschärft, weil Stadt und Land untätig geblieben sind“, erläutert Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Bereits im Jahr 2005 haben wir einen umfassenden Katalog...
  5. „Es sind nur Peanuts-Investitionen, um die Städte attraktiver machen“

    Ob er schon vier oder 15-mal in Stuttgart war, weiß Jan Gehl nicht mehr – wie man Städte lebenswert macht hingegen um so besser. Einer der bedeutendsten Stadtplaner unserer Zeit war am 8. November zu Gast in Stuttgart. In vielen Städten hat der dänische Architekt gearbeitet, Moskau, New York, Melbourne...
  6. Bauliche Schutzmaßnahmen entlang der Straßenbahntrasse für die Kinder in der Polizeisiedlung

    Wir beantragen: Die im Antrag 96/2016 Ziffer 2 von SÖS-LINKE-PluS beantragten Überprüfungen zur Umgestaltung des Straßenraums werden vor der 2. Lesung beantwortet. Die Fragen aus dem Antrag 294/2016 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS werden vor der 2. Lesung beantwortet. Die Verwaltung stellt bis zur 2. Lesung mögliche Varianten dar, mit denen das...
  7. Gefahr für Mineralwasserquellen durch den Recyclingpark Neckartal?

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS fragt:  Wie hoch wird die Gefahr einer Verschmutzung der Heilwasserquellen innerhalb und in der Umgebung des Travertin-Steinbruchgeländes durch den Recyclingpark Neckartal von der unteren Naturschutzbehörde/Amt für Umweltschutz eingeschätzt? Wie wird garantiert, dass trotz der Annahme von wassergefährdenden Stoffen durch die drei Abfallentsorger bzw. Recyclingfirmen auf dem Gelände...
  8. Änderungsantrag zu GRDrs 819/2017 Masterplan 100 % Klimaschutz nachjustieren

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt: Der Beschlussantrag wird um einen Punkt 5 ergänzt: „Die Verwaltung erarbeitet eine Mitteilungsvorlage für die Haushalts- und Stellenplanberatungen und stellt darin die Bedarfe zur Umsetzung erster Maßnahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz in der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2023 dar.“ Als zusätzliche Maßnahme im Handlungsfeld...
  9. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  10. Städtebaulicher Wettbewerb Umgestaltung Theo-Heuss-Straße

    Wir beantragen: Für einen städtebaulichen Wettbewerb zur Umgestaltung der Theodor-Heuss-Straße werden 100.000 Euro im Jahr 2019 in den Haushalt eingestellt. Begründung: Die B27/B27a bildet eine bauliche Barriere zwischen den angrenzenden Stadtquartieren des historischen Stadtkerns, insbesondere zwischen der City und dem Universitätscampus/Stadtgarten sowie zum Hospitalviertel. Dabei ist die „Theo“ stark frequentiert,...