SÖS LINKE PluS

  1. PM Haushalten auf dem Rücken der Stuttgarter Kinder

    Haushalten auf dem Rücken der Stuttgarter Kinder – Kinderfreundliche Stadt geht anders! Oberbürgermeister Kuhn hat in einer Pressekonferenz am Freitag 18.9. zur Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 16/17 erklärt, dass sich dann seine „Vision einer nachhaltigen Stadt“ niederschlage. Der Einklang von Wirtschaft, Ökologie und sozialer Gerechtigkeit basierend auf einer Kultur der Integration,...
  2. Wechsel von MS Office auf LibreOffice

    Titel: Umstellungskosten und -erträge für die LHS beim Wechsel von MS Office auf LibreOffice – Haushaltsantragsvorbereitung Anfrage: Wir würden gerne wissen, wie viel Schulung und Personalaufwand für diese Umstellung generell kosten und wie viel durch nicht mehr nötige Microsoft-Lizenzen eingespart würde. Die Finanzämter des Landes Baden-Württemberg nutzen bereits OpenOffice bzw....
  3. Kosten und Einsparungen durch Umstellung der städtischen IT von Microsoft auf GNU/Linux

    Titel: Kosten und Einsparungen durch Umstellung der Stadt-IT von proprietären Microsoft-Arbeitsplätzen und -Laptops auf freie GNU/Linux-Lösungen Anfrage: Nach dem Vorbild von LiMux (Kunstwort aus Linux und München) ließe sich auch in der LHS nach Umstellung der Office-Software das Betriebssystem vom unfreien, mit teuren Lizenzen behafteten und höhere Hardware-Anforderungen stellenden Microsoft-Windows...
  4. Kosten einer Kalthalle für winterliches Rollsporttraining

    Anfrage: Im Gespräch mit der Sportamtsleitung kamen wir darauf, dass der Bau einer Kalthalle eine Verbesserung für Rollsporttreibende in Stuttgart wäre, die zudem bezahlbar ist (keine Heizungkosten). Wir wüssten gerne, was der Bau konkret finanziell bedeuten würde, z.B. bei Heranziehung einer Bestandsfläche auf der Waldau oder auch woanders. Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS
  5. Kosten eines Transparenzportals

    Titel: Kosten eines Transparenzportals für die LHS nach Hamburger Vorbild – Vorbereitung Haushaltsanträge Anfrage: Auf transparenz.hamburg.de veröffentlicht die Freie und Hansestadt Hamburg viele Informationen proaktiv gemäß dem Hamburger Transparenzgesetz. Da eine vergleichbar umfassende Regelung im Entwurf der Informationsfreiheit für Baden-Württemberg nicht vorhanden ist, möchten wir wissen, wieviel ein auf kommunale...
  6. Kosten eines OpenData-Portals

    Titel: Kosten eines OpenData-Portals der LHS nach Berliner Vorbild – Haushaltsantragsvorbereitung Anfrage: Wir möchten wissen, wie viel die Einrichtung sowie der Betrieb eines solchen Portals der LHS ungefähr kosten würde. Dass für die Menschen daraus ein schwer zu beziffernder Mehrwert entsteht, ist klar und sollte hier nur angemerkt werden. Fraktionsgemeinschaft...
  7. Gebührenerlass bei Anfragen zur Informationsfreiheit

    Titel: Geschätzter Gebührenerlassaufwand für Informationsfreiheitsanfragen gemäß dem aktuellen Entwurf des Landes-IFG Anfrage: Wir möchten wissen, wie hoch pro Jahr schätzungsweise die tatsächlichen Kosten für die LHS wären, wenn komplett oder bei einer generellen Begrenzung auf 50 Euro pro Anfrage auf die Gebühren verzichtet bzw. diese gedeckelt würde(n), die das geplante...
  8. Gebühreneinnahmen 2014 für Kirchenaustritte

    Wir beantragen: Auskunft über die Summe eingenommener Gebühren 2014 für Kirchenaustritte bei den Standesämtern der Stadt. Begründung: Um den finanziellen Umfang von Änderungen einschätzen zu können, möchten wir sowohl die Summe dieser Gebühreneinnahmen als auch möglichst getrennt nach Anzahl von Austritten mit ermäßigter und normaler Gebühr wissen. Fraktionsgemeinschafts SÖS-LINKE-PluS
  9. Mediationsstelle für Abwägungen bei Auskünften zur Informationsfreiheit

    Anfrage: Wir möchten wissen, was eine solche Stelle auch in Stellenzahlen und an Ressourcen für Aufwand erfordern würde, wenn im Gegensatz zum Landesentwurf Informationsfreiheit auch sogenanntes Geistiges Eigentum sowie Geschäftsgeheimnisse einer Abwägung unterzogen würde, wessen Interessen überwiegen. Dies könnte die LHS in ihrem Hoheitsbereich nämlich abweichend regeln. Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS
  10. Ein weiteres Milliardenloch!

    Dass bei Tunnelbau-Projekten die Kosten explodieren, verwundert uns nicht. Diesmal trifft es den Bau des Rosensteintunnels. Drei Wochen nach Tunnelanstich ist klar, dass die Kosten um ca. 40 Mio.€ steigen. Wir haben aus ökologischen Erwägungen und aus Kostengründen gegen dieses Projekt gestimmt. Konsequenterweise haben wir nun einen sofortigen Baustopp beantragt....