SÖS LINKE PluS

  1. Grüne Scheinheiligkeit

    OB Kuhn wirbt damit, dass Stuttgarts Stadtgebiet zur Hälfte aus Parkanlagen und Grünflächen besteht. Sie sind ein wichtiger Beitrag, um dem Klimawandel und der Luftverschmutzung zu begegnen. Stadtbäume und Grünanlagen spenden Schatten, verbessern das Lokalklima und reinigen die Luft. Auf städtischen Flächen (ohne Wald) werden jährlich rund 185 000 Bäume...
  2. Vision 2030: Was aus unserer Sicht wirklich wichtig ist!

    Endlich! Seit Jahren fordern wir, dass der Gemeinderat sich endlich mal Zeit nimmt um die Grundsatzfrage: „Wohin entwickelt – oder besser – wohin soll sich unsere schöne Stadt entwickeln“, zu diskutieren. Nun traf sich der Gemeinderat Anfang Mai also zu einer Visions-Klausur. Schaut man sich das Protokoll dieser zwei halben...
  3. Wegweiser der Kampagne „Stuttgart laufd nai“

    Ein Paradies für zu Fuß Gehende und Radfahrende mit optimaler Anbindung an den ÖPNV im Herzen der Stadt   Wie wollen wir in unserer Stadt in Zukunft leben? Welche Maßnahmen fördern das Wohlbefinden und die Gesundheit der Menschen, ein lebenswertes Wohnumfeld für alle  Stadtbewohner_innen? Was ist notwendig, um Stuttgarts Entwicklung...
  4. Wem gehört Stuttgart?

    Eine Frage, die eigentlich ganz einfach zu beantworten ist:  Stuttgart gehört den hier lebenden Menschen. Stuttgart gehört hingegen nicht Investoren und Spekulanten, die unseren Grund und Boden, sowie Wohngebäude und öffentliche Räume nach deren Kapitalinteressen kaufen, abreißen und/oder bebauen. Eine Frage die auch Fritz Kuhn im OB-Wahlkampf auf seinen Plakaten...
  5. Haushalt öffentlich beraten

    Das Öffentlichkeitsprinzip ist in der Gemeindeordnung verankert. Deshalb muss eine sehr stichhaltige Begründung geliefert werden, wenn Haushaltsberatungen hinter verschlossenen Türen stattfinden sollen. „Das sehen wir im Fall der kommunalen Finanzen überhaupt nicht“, begründet Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS den Antrag seiner Fraktionsgemeinschaft. Die bislang übliche Praxis, dass die...
  6. Haushaltsberatungen öffentlich abhalten!

    Wir beantragen: Alle Lesungen der Haushaltsberatungen, also sowohl die Vorberatungen in erster und zweiter Lesung des Verwaltungsausschusses wie auch die dritte Lesung im Gemeinderat werden für den kommenden Doppelhaushalt 2018/2019 in öffentlicher Sitzung abgehalten. Begründung: Die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sieht in §35 ein Öffentlichkeitsprinzip vor. Gemäß § 39 Abs. 5...
  7. Wo war Wölfle?

    Die International Unit (IU) des Klinikums Stuttgart ist mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Im Raum stehen Vorwürfe wie Abrechnungsbetrug, Auslandsbestechung, Steuerhinterziehung, Bilanzfälschung, Untreue und Urkundenfälschung. Ohne jegliche Kontrolle und politische Steuerung konnten IU und Klinikum jahrelang schalten und walten wie sie wollten. Der Beitrag von Werner Wölfle zur Aufklärung der...
  8. PM – Leuzetunnel, Rosensteintunnel: Kostensteigerung, Kündigung und Konsequenzen

    Bezugnehmend auf die Presseberichterstattung vom 14.03. und 15.03.17 zur Baustelle Leuze-Tunnel fordern Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS, und Christoph Ozasek, Fraktionssprecher im Ausschuss für Umwelt und Technik, Konsequenzen für das Bauunternehmen Wolff & Müller. „Wir fordern die Verwaltung auf, die Möglichkeiten des neuen Vergaberechts voll auszuschöpfen, um Wolff...
  9. Offene Fragen zur Bewerbung als Austragungsort der EM 2024

    Die Stuttgarter Printmedien berichteten in den vergangenen Wochen über die Bewerbung der Stadt Stuttgart beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) als Austragungsort für Spiele der Fußball-Europameisterschaft im Jahr 2024. Dabei wurde auch darauf verwiesen, dass ein Austragungsort zahlreiche Auflagen gegenüber Funktionären der Europäischen Fußball-Union (UEFA) zu erfüllen hätte, u.a. die Reservierung einer...
  10. Ausverkauf der Stadt stoppen

    Der Biomarkt am Vogelsang steht vor dem Aus. Die SSB, ein städtisches Unternehmen, hatte ein großes Gelände am Vogelsang im Sommer 2015 an zwei Investoren verkauft. Auch die Markthalle samt Grund und Boden war Bestandteil des Kaufvertrags. Nun werden die Folgen einer fehlgeleiteten Politik offensichtlich, die seit Jahren darauf setzt...