SÖS LINKE PluS

  1. Antrag zur 2. Lesung: Bäderbus für die Schönbuchschule

    Wir beantragen: Für die 4. Klasse der Schönbuchschule wird ab dem zweiten Halbjahr des aktuellen Schuljahrs ein Bäderbus zum Hallenbad Vaihingen eingerichtet. Kosten jährlich: 9 500 € Begründung: Wie die Verwaltung in der GRDrs 1107/2017 sehr umfänglich und plausibel dargestellt hat, ist die Schönbuchschule zurzeit die einzige Grundschule, die tatsächlichen...
  2. Studie bestätigt politische Ziele von SÖS LINKE PluS

    Mit der Veröffentlichung der Studie „Mobiles Baden-Württemberg“ wird deutlich, welche Aufgaben vor allem im Verkehrsbereich für die Stadt zu tun sind. „Die Probleme haben sich in den letzten Jahren verschärft, weil Stadt und Land untätig geblieben sind“, erläutert Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Bereits im Jahr 2005 haben wir einen umfassenden Katalog...
  3. „Es sind nur Peanuts-Investitionen, um die Städte attraktiver machen“

    Ob er schon vier oder 15-mal in Stuttgart war, weiß Jan Gehl nicht mehr – wie man Städte lebenswert macht hingegen um so besser. Einer der bedeutendsten Stadtplaner unserer Zeit war am 8. November zu Gast in Stuttgart. In vielen Städten hat der dänische Architekt gearbeitet, Moskau, New York, Melbourne...
  4. Nicht blind digitalisieren – Gefahren minimieren!

    Wir beantragen: Das Amt für Umweltschutz nimmt zu der Frage Stellung, inwiefern aus Gründen des Schutzes vor Strahlenexposition stationäre Geräte wie Notebooks oder PCs mobilen Geräten wie Tablets vorzuziehen wären. Das Amt für Umweltschutz legt einen Maßnahmenkatalog bezüglich der räumlichen Anbringung von W-LAN-Routern, ihrer Zeitschaltung im Schulbetrieb, ihrer Anzahl und...
  5. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  6. Öffnungszeiten der Hallenbäder erhalten

    Wir beantragen: Der Vorschlag künftig in den Hallenbädern Bad Cannstatt, Plieningen und Feuerbach (nach Wiedereröffnung) keinen öffentlichen Badebetrieb mehr anzubieten (GRDrs 593/2017) wird ersatzlos gestrichen. Begründung: Die Hallenbäder in Plieningen, Bad Cannstatt und Zuffenhausen sind von einer weiteren Einschränkung der Öffnungszeiten bzw. Schließung des öffentlichen Badebetriebs bedroht. Schwimmbäder sind Teil...
  7. Gesundheit & Teilhabe fördern: Bäderpreise senken!

    Wir beantragen: Die Eintrittspreise in allen städtischen Schwimmbädern (ohne Mineralbäder und Saunen) und Freibädern werden in allen Kategorien um 50 Cent gesenkt. Mehrfach-/ Jahreskarten werden entsprechend angepasst. Dafür wird der bisherige städtische Verlustausgleich um 700.000 € erhöht. Für Kinder und Jugendliche werden die Eintrittspreise für alle städtischen Bäder um einen...
  8. Krebsberatungsstelle -Psychoonkologie

    Wir beantragen: Die Übernahme der Mietkosten für die Krebsberatungsstelle Stuttgart ab 2018 mit 30 000 EUR jährlich.  Begründung: 40 bis 50 Prozent aller neudiagnostizierten Krebspatienten sterben an dieser Erkrankung. Durch die existentielle Bedrohung einer Krebserkrankung erleben Patienten und Angehörige einen Verlust an Normalität ihrer bisherigen Lebensgestaltung und eine radikale Veränderung...
  9. NS-Vergangenheit des Klinikums Stuttgart

    Wir beantragen: Das Klinikum mit 30 000 EUR zweckgebunden für die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit und den Medizinverbrechen in eben jener Zeit zu fördern. Begründung: Es soll die öffentliche Wahrnehmung und Bearbeitung der Existenz einer sog. „Kinderfachabteilung“ am ehemaligen Städtischen Kinderkrankenhaus aufgearbeitet werden sowie auch die Verbrechen der NS-Medizin am Klinikum...
  10. Reinigungskräfte am Klinikum: Hochgruppieren, Arbeitszeit auf Wunsch erhöhen

    Wir beantragen: Das in die Entgeltgruppe (EG) 1 eingruppierte Reinigungspersonal wird hochgruppiert in die Entgeltgruppe 2. Die EG 1 wird am Klinikum nicht mehr angewandt. Das Klinikum Stuttgart bietet seinen Reinigungskräften in Teilzeit die Möglichkeit an, in Vollzeit zu arbeiten. Nach Schätzungen des Personalrats könnte der Anteil an Vollzeitkräften so...