SÖS LINKE PluS

  1. Personal im Gesundheitsamt zur HIV/STI-Beratung nach §19 Infektionsschutzgesetz und für den Sozialdienst für Menschen mit Infektionskrankheiten

    Wir beantragen: Ärztin/Arzt für die Untersuchung und Beratung A 15, 0,7 Stelle                                                                      103 250 Euro jährl. Medizinische Assistenz EG 8, 0,7 Stelle                                                                       43 190 Euro jährl. Sozialarbeiter/-in, EG S 15, 2 Stellen                                     42 000 Euro jährl. Begründung:  Ad 1 und 2) Aufgabenvermehrung in Folge des am 1. Juli...
  2. Stellenanträge im Gesundheitsamt

    Wir beantragen: Mitarbeiter_in Gesundheitsamt, Sachgebiet Umweltbezogener Gesundheitsschutz, Umwelthygiene für Erstbelehrungen nach 43 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Wegfall des KW-Vermerks EG 5, 0,25 Stelle 13 800 Euro jährl. Gesundheitsaufseher/in (Hygieneinspektor/in) im Sachgebiet Umweltbezogener Gesundheitsschutz, Umwelthygiene für die Hygieneüberwachung nach IfSG und ÖGD-Gesetz von Asylbe- werber- und Flüchtlingsunterkünften. EG 9a, 0,25 Stelle, 17...
  3. Schwimmunterricht in Schulen sicherstellen – Bäderbusse prüfen

    Wir beantragen: Für das schwimmfit-Programm werden – gemäß der Vorlage des Sportamtes – die benötigten Mittel (2018: 80.000 €, 2019: 140.000 €) in den Haushalt eingestellt. Die Verwaltung prüft, für welche (derzeit nicht versorgten) Schulen der Einsatz eines Busverkehrs von der Schule zum Schwimmunterricht und zurück notwendig wäre und beziffert...
  4. Kinderfreundliches Stuttgart – Spielflächen sanieren und ausbauen!

    Wir beantragen: Der einstimmige (!) Beschluss des Arbeitskreises Spielflächen vom 19.06.2017, im kommenden Doppelhaushalt insgesamt 2,2 Mio. € für konkrete Projekte und 600.000 € für den Ersatz von Kinderspielgeräten einzustellen, wird im Haushalt umgesetzt. Begründung: Auch wenn sich die Stadt die Kinderfreundlichkeit auf die Fahnen geschrieben hat und zahlreiche Konzeptionen...
  5. Keine Gebühren- und Endgelderhöhung für Bibliotheken und Sportvereine

    Wir beantragen, dass folgende Sparmaßnahmen nicht umgesetzt werden: Anpassung der Gebühren und Entgelte im Bereich der Stadtbibliotheken. Anpassung der Gebühren und Entgelte bei den Sachkostenbeiträgen der Vereine für die Nutzung von Sportstätten. Anpassung der Gebühren und Entgelte bei der außerschulischen Nutzung von Schulräumen. Begründung: Die Verwaltung schlägt Maßnahmen zur strukturellen...
  6. Gesundes Essen an Schulen und KITAS

    Wir beantragen:  An städtischen KITAS und Schulen wird ein fleischhaltiges Mittagessen auf maximal zwei Tage pro Woche reduziert. An Schulen wird täglich eine vegane Alternative angeboten. In KITAs und Schulen wird das angebotene Essen ausschließlich aus zertifizierten Bio-Lebensmitteln hergestellt. Entsprechen zusätzliche Kosten sind durch die Verwaltung zu beziffern.  Begründung:  Der...
  7. Kostenloses Mittagessen an Grundschulen & KITAs

    Wir beantragen:  Das Essen an den Grundschulen in Stuttgarter Trägerschaft ist ab dem Schuljahr 2018/2019 für alle Kinder im Ganztagesschulbetrieb und in den Kindertagesstätten kostenlos. Zudem wird sichergestellt, dass alle Kinder im Verlässlichen Grundschule VGS-Bereich ebenfalls ein warmes Mittagessen erwerben können. Entsprechende Kosten sind von der Verwaltung zu beziffern.  Begründung:...
  8. Fußgängerfreundliches Stuttgart

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt: Zur Umsetzung des Fußverkehrskonzepts sind ab dem Haushaltsjahr 2018 ff. je 2 Mio. Euro in den Haushalt einzustellen. Zur Umsetzung der im Aktionsplan Nachhaltig mobil in Stuttgart formulierten Ziele zur Schaffung zusätzlicher Fußgängerzonen und verkehrsberuhigter Bereiche im gesamten Stadtgebiet wird pro Haushaltsjahr und in der mittelfristigen...
  9. Haushalt 2018-19: Jetzt Zukunftspakete schnüren

    In den letzten zehn Jahren hat die Stadt jährlich im Durchschnitt über 300 Millionen Euro Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Angesichts dieser riesigen Beträge dürfte jedem klar sein, dass das Geld da ist, um notwendige Investitionen zu tätigen. Die Leitfrage unserer Anträge ist: Was muss man heute umsetzen, damit Stuttgart zukunftssicher wird? Wir...
  10. Haushaltsanträge: Notwendigkeiten erkennen – Stuttgart zukunftssicher machen

    „Mit unseren Anträgen bringen wir die Ideen ein, die man heute umsetzen muss, damit Stuttgart zukunftssicher wird“, fasst Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch die Leitgedanken zusammen. „Wir sehen sehr vielfältige Notwendigkeiten, um die Stadt fit für die Zukunft machen zu können, dabei spielt dauerhaft leistbarer Wohnraum und die Verkehrswende eine ganz zentrale...