SÖS LINKE PluS

  1. Durchsuchungen am Klinikum: Nächste Stufe der Eskalation

    „Mit den Durchsuchungen am Klinikum wird deutlich, dass die Vergangenheit noch längst nicht bewältigt ist“, kommentiert Thomas Adler die Entwicklungen. „Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft dauern schon seit 2016 an – offensichtlich hat sich der Verdacht erhärtet, dass es im Zusammenhang mit der International Unit zu kriminellen Machenschaften kam“, so der...
  2. Neue Bauten – alte Lasten!

    Dem Klinikum steht eine umfangreiche und teure Bauprogrammänderung bevor. In den Ausschüssen wurde dargestellt, dass die Kostensteigerungen dafür auch auf Baupreissteigerungen, Normänderungen und das zwangsläufig abschnittsweise Bauen beruhen. Die Bauprogrammänderung hat eine Vorgeschichte. Der unrühmliche ehemalige Geschäftsführer Schmitz und die Verwaltungsspitze drängten das Hochbauamt aus der Planung. Die Planungshoheit ging...
  3. Klinikum: neue Bauten, alte Verantwortlichkeiten

    Die Entscheidungen über Zentralisierung und Neubau liegen in der Verantwortung der Stadt. „Deshalb ist es folgerichtig, dass die Stadt dafür bezahlt. Es ist ebenso Aufgabe der Stadt, sich um die Zuschüsse vom Land zu kümmern. Das Klinikum darf nicht mit Kosten für den Neubau finanziell belastet werden“, fordert Thomas Adler,...
  4. Änderungsantrag GRDrs 20/2018: Finanzierung des Neubaus ist Sache des Landes und der Stadt

    Wir beantragen: Die Beschlussvorlage „Klinikum Stuttgart. Neubau des Katharinenhospitals (ehemals ZNB+)“ (GRDrs 20/2018), Abschnitt ‚Finanzielle Auswirkungen‘ (Abschnitt 4 Seite 4) wird wie folgt geändert: Der Abschnitt 4, Seite 4 wird durch folgenden Absatz ersetzt Für die Gesamtfinanzierung des strukturellen Rahmenplans gilt derzeit die GRDrs 1302/2005. Danach hat das Klinikum Stuttgart...
  5. Bio-Anteil im Schul-, KITA- und Krankenhausessen erhöhen! – 3.Lesung

    Wir beantragen:  Der Anteil an Bio-Lebensmitteln in den städtischen Schulen wird auf 25% erhöht. Der Anteil an Bio-Lebensmitteln in den städtischen Krankenhäusern wird auf 25% erhöht. Der Anteil an Bio-Lebensmitteln in den städtischen KITAs wird auf 50% erhöht. Wir bitten um die Darstellung der Kosten. Begründung:  Die Vorzüge von Bio-Lebensmitteln...
  6. Antrag zur 3. Lesung: Schwimmzeiten & Bäderbusse

    Wir beantragen: Für den Schwimmunterricht der Ameisenbergschule wird ab dem Schuljahr 2018/2019 ein Bäderbus eingerichtet. Die Verwaltung stellt im ersten Halbjahr 2018 auf Basis der erfolgten Abfrage der Schulen im Sport- und Jugendhilfeausschuss neue Richtlinien für die Einrichtung von Bäderbussen vor. Dabei wird mindestens eine Variante präsentiert und mit einer...
  7. 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag

    Brauchen es noch einen Gedenktag für die an Aids erkrankten und verstorbenen Menschen? Viele meinen, es sei schon viel besser geworden, aber im Jahr 2015 haben sich allein in Deutschland – ohne Berücksichtigung der Dunkelziffer – 3200 Menschen mit dem HIV-Virus angesteckt. Jeden kann es treffen. HIV-Betroffene werden am Arbeitsplatz,...