SÖS LINKE PluS

  1. Übersicht: 123 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale Stadtentwicklung – Gentrifizierung erfassen und verhindern 5) Stellenantrag: Vier weitere Arbeitskräfte für...
  2. Haushalt 2018-19: Jetzt Zukunftspakete schnüren

    In den letzten zehn Jahren hat die Stadt jährlich im Durchschnitt über 300 Millionen Euro Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Angesichts dieser riesigen Beträge dürfte jedem klar sein, dass das Geld da ist, um notwendige Investitionen zu tätigen. Die Leitfrage unserer Anträge ist: Was muss man heute umsetzen, damit Stuttgart zukunftssicher wird? Wir...
  3. Haushaltsanträge: Notwendigkeiten erkennen – Stuttgart zukunftssicher machen

    „Mit unseren Anträgen bringen wir die Ideen ein, die man heute umsetzen muss, damit Stuttgart zukunftssicher wird“, fasst Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch die Leitgedanken zusammen. „Wir sehen sehr vielfältige Notwendigkeiten, um die Stadt fit für die Zukunft machen zu können, dabei spielt dauerhaft leistbarer Wohnraum und die Verkehrswende eine ganz zentrale...
  4. Luft bleibt schmutzig

    Die Ausgangslage ist klar: Seit dem 1. Januar 2010 gelten die gesetzlichen Grenzwerte für das gesundheitsschädliche Stickoxid (NOx). 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft sind im Jahresmittel zulässig – am Neckartor waren es 2016 unglaubliche 82 Mikrogramm. Um mehr als die Hälfte muss die NOx-Konzentration also abnehmen. Hauptverursacher sind Diesel-Abgase, das...
  5. SÖS LINKE PluS wirft Fahrverbotsgegnern Konzeptlosigkeit vor

    „Seit Monaten übertreffen sich die Gegner von Fahrverboten mit Ansagen, was sie nicht wollen. Dabei ignorieren sie Gerichtsurteile und das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit“, sagt Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Auf der politischen Ebene wird seit Jahren Schwarzer Peter gespielt, ohne dass irgendetwas Wirkungsvolles unternommen wird“, so Hannes...
  6. Dieselskandal, Strukturwandel und Arbeitsplätze – wohin steuert Stuttgart?

    Seit Wochen taumelt die Autoindustrie von einem Skandal in den nächsten. Im Kreuzfeuer der Kritik stehen die Manipulationen an Dieselantrieben, aber auch bei den Lärmgrenzwerten wurde offensichtlich getrickst, von den Märchen beim Verbrauch ganz zu schweigen. „Es ist jetzt an der Zeit, dass die Spitzenmanager der Autokonzerne Daimler und Porsche...
  7. Dieselskandal, Strukturwandel und Arbeitsplätze – wohin steuert Stuttgart?

    Mit Betrug und Manipulation hat sich die Automobilindustrie in die Krise gebracht. Die Zeche zahlt die Bevölkerung mit ihrer Gesundheit, die Kunden werden betrogen, weil ihnen vorgegaukelt wurde, ihre Autos wären sauber. In der kürzlich teilweise bekannt gewordenen Studie „Mobiles Baden-Württemberg – Wege der Transformation zu einer nachhaltigen Mobilität“ werden...
  8. Diesel-Fahrverbote sind überfällig

    Klarer kann ein Urteil kaum ausfallen: „Das Verwaltungsgericht hat heute sehr deutlich gemacht, dass der Luftreinhalteplan vollkommen unzureichend ist“, kommentiert Hannes Rockenbauch die Niederlage der Landesregierung. „Schon im Dezember 2004 habe ich Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Gemeinderat beantragt, die das Leben und die Gesundheit der Menschen an oberste Stelle setzen“,...
  9. Visiopn 2030: Was aus unserer Sicht wirklich wichtig ist!

    Endlich! Seit Jahren fordern wir, dass der Gemeinderat sich endlich mal Zeit nimmt um die Grundsatzfrage: „Wohin entwickelt – oder besser – wohin soll sich unsere schöne Stadt entwickeln“, zu diskutieren. Nun traf sich der Gemeinderat Anfang Mai also zu einer Visions-Klausur. Schaut man sich das Protokoll dieser zwei halben...