SÖS LINKE PluS

  1. Durchsuchungen bei Daimler – Abgasaffäre aufklären!

    Dass die Abgasaffäre nicht exklusiv Volkswagen betrifft, war spätestens klar, als unabhängige Tests zeigten, dass Dieselfahrzeuge nahezu aller Hersteller die versprochenen Werte auf der Straße um ein vielfaches überschritten. Dass nun auch Räumlichkeiten von Daimler von der Staatsanwaltschaft durchsucht wurden, sei „wenig überraschend“, merkt der Fraktionsvorsitzende von SÖS LINKE PluS,...
  2. Lieblose Luftnummer

    Im Februar präsentierte die Landesregierung erstmals ihren Plan, wie sie gedenkt, die überhöhten Grenzwerte für die Luftschadstoffe Stickoxid und Feinstaub einzuhalten. Nach intensiver Befassung mit der Präsentation und dem Gutachten hatten wir jedoch mehr Fragen als Antworten erhalten. Der wissenschaftliche Grundsatz der Nachvollziehbarkeit war nicht erfüllt. Auf unsere Nachfragen bekamen...
  3. Kinder vor Elektrosmog in Kindergärten schützen

    Das Neckartor ist berühmt berüchtigt aufgrund der dort herrschenden Feinstaub- und Stickoxidbelastung. Neben diesen – inzwischen auch wissenschaftlich unbestrittenen – Gesundheitsgefahren durch verschmutzte Luft sind Kinder, die am Neckartor Kindergärten und Kindertagesstätten besuchen, zusätzlich noch einer hohen Strahlung durch Mobilfunkantennen ausgesetzt. Es gibt leider noch keine wissenschaftlich anerkannten Studien zu...
  4. Pressemitteilung: Kinderarmut in Stuttgart – über 16 000 Betroffene. Zeit zu handeln!

    Die beschämende Realität sieht so aus: In Stuttgart leben rund 16 000 Kinder in Armut oder an der Grenze zur Armut. „Eine wohlhabende Stadt wie Stuttgart darf einen solchen Zustand unter keinen Umständen hinnehmen“, mahnt Laura Halding-Hoppenheit, sozialpolitische Sprecherin von SÖS LINKE PluS an. „Es gibt viele Gründe etwas dagegen...
  5. DRK Haus auf dem Killesberg

    Bezirksbeiratsfraktion SÖS-LINKE-PluS 09.03.2017 Der Bezirksbeirat Stuttgart-Nord bittet angesichts der aktuellen Entwicklung und des Verhaltens des DRK gegenüber ihren Mietern die Stadtverwaltung folgende Punkte zu prüfen: 1. Überprüfung des Standortes „Wohnen am Roser“ auf Lärm- und Feinstaubwerte. 2. Das DRK aufzufordern, den Betrieb des Hauses im vollen Umfang weiterzuführen. 3. Eine...
  6. Wo war Wölfle?

    Die International Unit (IU) des Klinikums Stuttgart ist mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Im Raum stehen Vorwürfe wie Abrechnungsbetrug, Auslandsbestechung, Steuerhinterziehung, Bilanzfälschung, Untreue und Urkundenfälschung. Ohne jegliche Kontrolle und politische Steuerung konnten IU und Klinikum jahrelang schalten und walten wie sie wollten. Der Beitrag von Werner Wölfle zur Aufklärung der...
  7. Licht ins bisher gewollte Dunkel bringen, mehr Kontrolle des Klinikums durch Stadt und Gemeinderat sicherstellen!

    Die International Unit (IU) des Klinikums Stuttgart blieb auf Forderungen in Millionenhöhe sitzen und ist mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Einen maßgeblichen Anteil am Defizit des Klinikums hat also die von Andreas Braun, ehem. Landesvorsitzender Grüne, geleitete IU. Er und der damalige Geschäftsführer Dr. Schmitz konnten offensichtlich ohne jede Kontrolle...
  8. Bündnis für mehr Pflegepersonal in Krankenhäusern

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS begrüßt und unterstützt die Gründung des Bündnisses für mehr Pflegepersonal in Krankenhäusern. Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher von SÖS LINKE PluS kommentiert die Gründung des Bündnisses: „Die Belastung des Pflegepersonals in Krankenhäusern ist inzwischen so unerträglich geworden, dass gewichtige gesellschaftliche Gruppen mit der Gründung...
  9. Urteil aus Düsseldorf: Fahrverbote bald auch in Stuttgart gerichtlich erzwungen? Jahrelange Untätigkeit rächt sich.

    Mit dem gestrigen Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf wird klar, dass Fahrverbote bei überhöhten Stickstoffdioxidwerten von der Stadt angewendet werden müssen. Darüber hinaus sind jetzt auch die Rechtsgrundlagen für effektive Maßnahmen zur Luftreinhaltung gerichtlich geklärt. Die Einführung der Blauen Plakette auf Bundesebene sei nicht entscheidend, vielmehr biete das Immissionsschutz- und Straßenverkehrsrecht...