SÖS LINKE PluS

  1. Besuch am Arbeitsplatz- Laura Halding-Hoppenheit

    Sechs Fragen an Laura  An was arbeitest du aktuell am intensivsten? Das Thema Armut beschäftigt mich aktuell sehr, besonders Kinder, Frauen und Senioren. Kinder können nichts dafür, in welche Familien sie geboren werden. Ich kämpfe dafür, dass Chancengleichheit nicht nur ein leeres Wort bleibt, dies versuche ich immer wieder in...
  2. Deal der Region Stuttgart mit der Telekom Digitalisierte SmartCity: Überwachung, Klimakiller, Elektrosmogverseuchung

    Von Peter Hensinger, SÖS, Bürgerinitiative Mobilfunk Stuttgart Bei der Telekom knallen die Sektkorken. Sie bekam von der Region Stuttgart das Monopol auf die Breitband- und 5-G-Netze, und gleich 500 Millionen Euro Subventionen dazu. Der Deal wurde hinter dem Rücken aller Fraktionen verhandelt und mit dem Argument „alternativlos“ in einer Woche...
  3. Warum lehnt SÖS LINKE PluS ab, dass aus dem Eigenbetrieb Klinikum eine Kommunalanstalt öffentlichen Rechts gemacht werden soll?

    Von Thomas Adler Die Angelegenheiten des städtischen Klinikums sollen nicht mehr öffentlich, sondern hinter verschlossenen Türen verhandelt werden, geht es nach dem Willen des Krankenhausbürgermeisters Michael Föll. Der frühere privatisierungskritische Zeitgeist verhinderte, dass 2005 das Klinikum zur GmbH gemacht wurde. Der Slogan der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di „Öffentlich ist wesentlich“ war ‚common...
  4. Anträge von SÖS LINKE PluS: Und was ist dabei raugekommen?

    Glyphosatverbot: Nach 876 Tagen endlich am Ziel: Beschluss gefallen! Am 28. Juni 2018 hat der Gemeinderat mit knapper Mehrheit ein Verbot Glyphosathaltiger Herbizide auf städtischem Grund und Boden erlassen (GRDrs 212/2018, Ergänzung). Nachdem die Felder jahrzehntelang klinisch tot gespritzt wurden, kann nun dem Artensterben Feldern entgegengewirkt werden. Die bestäubenden Insekten...
  5. „Der erste Luftreinhalteplan bestand aus politischem Schmuckwerk“ Interview mit Roland Kugler und Manfred Niess

    Sie sind die Vorreiter, wenn es um Luftreinhaltung geht: Manfred Niess und Roland Kugler streiten seit 2004 vor Gericht für saubere Luft in Stuttgart. Im Interview mit Hannes Rockenbauch erzählen sie, wie sie Rechtsgeschichte geschrieben haben und was sie antreibt, auch nach 14 Jahren für die Einhaltung der Grenzwerte für...
  6. Stadt.Plan Herbst 2018

    Den Stadt.Plan haben wir als PDF bereitgestellt, die gedruckte Version wird ab Dienstag, 25. September 2018 verfügbar sein. IN der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung Stadt.Plan haben wir uns folgenden Themen gewidmet: Ein Interview mit der Aktivistin Ursula Kienzle, die gegen den Miethai Vonovia kämpft Ein Interview mit der Aktivistin Adriana...
  7. Luftreinhalteplan rechtskonform formulieren – Körperverletzung sofort beenden

    Hinsichtlich der Stellungnahme der Stadt Stuttgart zum Entwurf des Luftreinhalteplans beantragen wir: Kapitel 5.2.1.4 „Räumliche Abgrenzung“: Die Stadt fordert vom Land die Anordnung eines zum frühest möglichen Zeitpunkt ganzjährigen, zonalen Kfz-Fahrverbots über die Gemarkungsgrenze der Stadt hinaus für den Großraum Stuttgart, im Sinne des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom Februar 2018....
  8. Sterilgut-Aufbereitung am Klinikum: Nichts verschweigen – sondern Problembereiche identifizieren, benennen und Problemlösungen aufzeigen!

    Laut einem Zeitungsbericht sind die Probleme in der Zentralen Sterilgutaufbereitung (ZSVA) am Stuttgarter Klinikum dem Krankenhausbürgermeister Michael Föll seit langem bekannt. Eine Information des Aufsichtsgremiums Krankenhausausschuss wurde jedoch nicht veranlasst. Allein die 62 Mitarbeiter_innen, die für die Aufbereitung des OP-Bestecks zuständig sind, haben 6000 Überstunden angehäuft. Trotz zahlreicher Überlastungsanzeigen und...
  9. Bericht zum Stand des Datenschutzes im Klinikum Stuttgart

    Seit ein paar Monaten gilt die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und auch die nationalen Begleitgesetze wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu), Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – (SGB X) und das Landesdatenschutzgesetz BW wurden mittlerweile angepasst. Auch unterliegt das Klinikum Stuttgart dem Gesetz zur Sicherheit von kritischen Infrastrukturen (KRITIS). Wir wünschen dazu...