SÖS LINKE PluS

  1. Lernort Hotel Silber

    Anfang Dezember wurde der Lern- und Gedenkort Hotel Silber nach einem elf Jahre währenden politischen Kampf, feierlich eröffnet. Zugunsten des Dorotheen-Shopping-Quartiers sollte die ehemalige Gestapo-Leitstelle abgerissen werden. An diesem Ort wurde gefoltert, die Verfolgung und Tötung von Andersdenkenden, von Juden, Homosexuellen, Angehörigen anderer Minderheiten sowie Deportationen der Euthanasieopfer geplant und...
  2. Deal der Region Stuttgart mit der Telekom Digitalisierte SmartCity: Überwachung, Klimakiller, Elektrosmogverseuchung

    Von Peter Hensinger, SÖS, Bürgerinitiative Mobilfunk Stuttgart Bei der Telekom knallen die Sektkorken. Sie bekam von der Region Stuttgart das Monopol auf die Breitband- und 5-G-Netze, und gleich 500 Millionen Euro Subventionen dazu. Der Deal wurde hinter dem Rücken aller Fraktionen verhandelt und mit dem Argument „alternativlos“ in einer Woche...
  3. Kinder nicht in Sozialpensionen unterbringen – Transparenz bei Vermietungsverträgen mit Sozialhotels

    Seit Jahren sinkt der Anteil an Sozialmietwohnungen. Mindestens 4300 Haushalte in der Vormerkdatei des Liegenschaftsamtes suchen dringend eine bezahlbare Wohnung (Sozialwohnung). 2017 konnte nur an 841 dieser Haushalte eine Wohnung vermittelt werden. Das ist nicht einmal jeder fünfte dringend wohnungsuchende Haushalt. Zwei Drittel der Fälle in der Vormerkdatei sind Dringlichkeitsfälle....
  4. Gemeinschaftsschule im Fokus

    Die Gemeinschaftsschulen haben mittlerweile in Stuttgart ihren festen Platz in der Schullandschaft gefunden. Die stabilen Anmeldezahlen zeigen die gute Akzeptanz der noch jungen Schulart, die alle Niveaus und Abschlüsse anbietet. Letzteres tritt nun so langsam besonders in den Fokus, denn zum ersten Mal wird es im kommenden Schuljahr 2018/19 Zehntklässler...
  5. Schwimmen: Lehrbecken fehlen!

    Der Gemeinderat hat den besonderen Wert des Schwimmens eigentlich bereits erkannt: Es dient der Gesundheit und kann lebenslang betrieben werden; außerdem ist es eine Grundfertigkeit, die lebensrettend sein kann. Dementsprechend wird viel Geld für die Sanierung von Bädern oder das Programm „schwimmfit“ für Kinder aufgewendet. In krassem Gegensatz dazu steht...
  6. Ergänzungsantrag zu 489/2018: PIAs in Stufe 2 übernehmen

    In der GRDrs 489/2019, die am 23.07.2018 im Jugendhilfeausschuss behandelt wird, schlägt die Verwaltung zahlreiche sinnvolle Maßnahmen vor, um mehr Erzieher*innen für die KITAs zu gewinnen und somit den gesetzlichen Rechtsanspruch zu sichern. Dabei sind zentrale Bausteine u.a. mehr PIA-Auszubildende zu gewinnen. Damit diese allerdings nach ihrer PIA-Ausbildung bei der...
  7. Kinder fördern statt Grundeigentümer: Unintelligente Grundsteuersenkung zurücknehmen

    Wir beantragen: Die Rücknahme des Beschlusses „Intelligente Grundsteuer“, basierend auf den Anträgen 358/2015 und 1007/2015. Die freiwerdenden Mittel werden für die Abschaffung der KITA-Gebühren verwendet. Begründung: Mit der Entscheidung, die Grundsteuer von 520 auf 400 Hebesatzpunkte zu senken, hat die CDU-Fraktion eine Steuersenkung durchgesetzt, die immer dann greift, wenn die...
  8. Änderungsantrag zu GRDrs 572/2018: Aufstellung Jahresabschluss 2017: 383 Millionen für Investitionen in Wohnen, Verkehr, Bildung, Kultur, Sport und zum Schuldenabbau

    Wir beantragen: 175 Millionen Euro für eine Wohnbau- und Bodenvorratsfonds angelegt (Analog zu Haushaltsantrag Nr. 570/2017) 50 Millionen für VVS-365-Euro-Jahresticket für die Zonen 10 und 20 für das Jahr 2019 (Analog zu Haushaltsantrag 576/2017 und GRDrs 1253/2017) 50 Millionen für Ersatzbeschaffung von Stadtbahnen und die Liegenschaften der Stuttgarter Straßenbahn AG...
  9. Haushaltsüberschuss – 382,7 Millionen Euro für strukturelle Änderungen ausgeben

    Erneut hat die Stadt einen Haushaltsüberschuss im dreistelligen Millionenbereich ausgewiesen – für das Jahr 2017 waren es 382,7 Millionen Euro. „Im Gegensatz zur SPD wollen wir keine verfrühten Wahlkampfgeschenke machen, sondern wollen strukturelle Änderungen herbeiführen“, betont Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Und im Gegensatz zu den anderen Fraktionen...
  10. Stadt.Plan Mai 2018

    Unsere Fraktionszeitung Stadt.Plan umfasst in ihrer Ausgabe vom Mai 2018 folgende Themen: Ein Interview mit unseren Fraktionsvorsitzenden zu allen kommunalpolitisch wichtigen Themen // Ein Kurzinterview mit unserem Stadtrat Christian Walter (Junges Stuttgart) zu seinen Schwerpunkten Jugend / Bildung / Schule // Ein Text über das exzessive Bäumefällen in Stuttgart und...