SÖS LINKE PluS

  1. Schwimmen: Lehrbecken fehlen!

    Der Gemeinderat hat den besonderen Wert des Schwimmens eigentlich bereits erkannt: Es dient der Gesundheit und kann lebenslang betrieben werden; außerdem ist es eine Grundfertigkeit, die lebensrettend sein kann. Dementsprechend wird viel Geld für die Sanierung von Bädern oder das Programm „schwimmfit“ für Kinder aufgewendet. In krassem Gegensatz dazu steht...
  2. Ergänzungsantrag zu 489/2018: PIAs in Stufe 2 übernehmen

    In der GRDrs 489/2019, die am 23.07.2018 im Jugendhilfeausschuss behandelt wird, schlägt die Verwaltung zahlreiche sinnvolle Maßnahmen vor, um mehr Erzieher*innen für die KITAs zu gewinnen und somit den gesetzlichen Rechtsanspruch zu sichern. Dabei sind zentrale Bausteine u.a. mehr PIA-Auszubildende zu gewinnen. Damit diese allerdings nach ihrer PIA-Ausbildung bei der...
  3. Kinder fördern statt Grundeigentümer: Unintelligente Grundsteuersenkung zurücknehmen

    Wir beantragen: Die Rücknahme des Beschlusses „Intelligente Grundsteuer“, basierend auf den Anträgen 358/2015 und 1007/2015. Die freiwerdenden Mittel werden für die Abschaffung der KITA-Gebühren verwendet. Begründung: Mit der Entscheidung, die Grundsteuer von 520 auf 400 Hebesatzpunkte zu senken, hat die CDU-Fraktion eine Steuersenkung durchgesetzt, die immer dann greift, wenn die...
  4. Änderungsantrag zu GRDrs 572/2018: Aufstellung Jahresabschluss 2017: 383 Millionen für Investitionen in Wohnen, Verkehr, Bildung, Kultur, Sport und zum Schuldenabbau

    Wir beantragen: 175 Millionen Euro für eine Wohnbau- und Bodenvorratsfonds angelegt (Analog zu Haushaltsantrag Nr. 570/2017) 50 Millionen für VVS-365-Euro-Jahresticket für die Zonen 10 und 20 für das Jahr 2019 (Analog zu Haushaltsantrag 576/2017 und GRDrs 1253/2017) 50 Millionen für Ersatzbeschaffung von Stadtbahnen und die Liegenschaften der Stuttgarter Straßenbahn AG...
  5. Haushaltsüberschuss – 382,7 Millionen Euro für strukturelle Änderungen ausgeben

    Erneut hat die Stadt einen Haushaltsüberschuss im dreistelligen Millionenbereich ausgewiesen – für das Jahr 2017 waren es 382,7 Millionen Euro. „Im Gegensatz zur SPD wollen wir keine verfrühten Wahlkampfgeschenke machen, sondern wollen strukturelle Änderungen herbeiführen“, betont Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Und im Gegensatz zu den anderen Fraktionen...
  6. Stadt.Plan Mai 2018

    Unsere Fraktionszeitung Stadt.Plan umfasst in ihrer Ausgabe vom Mai 2018 folgende Themen: Ein Interview mit unseren Fraktionsvorsitzenden zu allen kommunalpolitisch wichtigen Themen // Ein Kurzinterview mit unserem Stadtrat Christian Walter (Junges Stuttgart) zu seinen Schwerpunkten Jugend / Bildung / Schule // Ein Text über das exzessive Bäumefällen in Stuttgart und...
  7. Oberstufe an einer Stuttgarter Gemeinschaftsschule – Vorgehen und Zeitplan?

    Den Antrag 26/2018 der Grünen-Fraktion nehmen wir gerne zum Anlass, unseren seit jeher vertretenen Standpunkt zu bekräftigen, dass die Säule „Gemeinschaftsschule“ in Stuttgart unbedingt um eine gymnasiale Oberstufe ergänzt werden muss. Dies würde die Schulart als Alternative weiter aufwerten. Gleichzeitig muss aber durch das Land sichergestellt werden, dass eine ausreichende...
  8. Bildungshaus Neckarpark – die beste Lösung muss her!

    Wir beantragen: Das Baufeld Q10 wird nicht aufgeteilt und bleibt in städtischer Hand. Auf dem Baufeld Q10 werden folgende Vorhaben von der Verwaltung geprüft und, soweit möglich, realisiert: 2a   das Bildungshaus mit einem Raumprogramm, das die Umsetzung des im Schulbeirat skizzierten pädagogischen Konzepts ideal gewährleistet 2b   eine für den Vereinssport...
  9. Geflüchtete in Ausbildung ohne Leistungsbezug?

    Wir fragen: Auf welche rechtliche Verordnung berief sich Sozialbürgermeister Werner Wölfle, als er androhte, die Härtefallregelung des SGB XII §22 bis zum Ende des Jahres 2017 nicht mehr anwenden zu können oder zu wollen? Wie häufig wurde die Härtefallregelung nach SGB XII §22, Abs. 1, Satz 2 von Geflüchteten in...
  10. Bio-Anteil im Schul-, KITA- und Krankenhausessen erhöhen! – 3.Lesung

    Wir beantragen:  Der Anteil an Bio-Lebensmitteln in den städtischen Schulen wird auf 25% erhöht. Der Anteil an Bio-Lebensmitteln in den städtischen Krankenhäusern wird auf 25% erhöht. Der Anteil an Bio-Lebensmitteln in den städtischen KITAs wird auf 50% erhöht. Wir bitten um die Darstellung der Kosten. Begründung:  Die Vorzüge von Bio-Lebensmitteln...