SÖS LINKE PluS

  1. Alle reden vom Wetter. Wir auch – Rede von Tom Adler auf der Montagsdemo am 20. August 2018

    Liebe Freund*innen, es ist Montag Abend in der 2. Augusthälfte,  wir haben auf dem Schlossplatz 30 Grad im Schatten, und die vergangenen Monate haben ähnlich ausgesehen. Mal ehrlich, für’s demonstrieren natürlich erheblich angenehmer als bei kühlem Schmuddelwetter und Schlagregen. Die meisten von euch kennen wahrscheinlich dieses berühmte rote Plakat des...
  2. Breitbandausbau ist kommunale Daseinsvorsorge

    Für die Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS ist eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr bedeutsam. Dies ist für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Stuttgart und für die digitale Teilhabe der Einwohner_innen Stuttgarts notwendig. Bei deutlich schnellerem Ausbau muss neben hoher Leistungsfähigkeit aber auch Strahlenminimierung gewährleistet werden. Für uns gehört digitale Infrastruktur zum Bereich...
  3. Staatsschutz: nichts Besseres zu tun?

    Die Ankündigung der Staatsanwaltschaft, gegen die Stadträte Hannes Rockenbauch, Thomas Adler und Luigi Pantisano wegen Hausfriedensbruchs zu ermitteln, stößt bei der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS auf Befremden: „Hat die Stuttgarter Polizei wirklich nichts Wichtigeres zu tun, als wegen 42 Minuten Videomaterial zu ermitteln?“, fragt Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE...
  4. Schwimmen: Lehrbecken fehlen!

    Der Gemeinderat hat den besonderen Wert des Schwimmens eigentlich bereits erkannt: Es dient der Gesundheit und kann lebenslang betrieben werden; außerdem ist es eine Grundfertigkeit, die lebensrettend sein kann. Dementsprechend wird viel Geld für die Sanierung von Bädern oder das Programm „schwimmfit“ für Kinder aufgewendet. In krassem Gegensatz dazu steht...
  5. Pressemitteilung zur Seenotrettung: Kritik am Solidaritätsbegriff von Bürgermeister Wölfle

    Die Städte Düsseldorf, Köln, Bonn und Berlin wie auch andere europäische Städte haben als Akt der Solidarität angeboten, zusätzlich Flüchtlinge, die in Seenot geraten sind und gerettet wurden, aufzunehmen. Diese Städte senden damit europäischen Hafenstädten und Anrainerstatten ein Signal der Solidarität und vor allem den Geflüchteten ein Signal der Humanität...
  6. Resolution: Stuttgart nimmt aus Seenot Gerettete auf

    Wir wollen im Stuttgarter Gemeinderat auf der ersten Sitzung nach der Sommerpause folgende Resolution einbringen und abstimmen lassen: Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart erklärt seine Bereitschaft – zusätzlich zum üblichen Aufnahmeverfahren – speziell aus der Seenot gerettete Geflüchtete vom Mittelmeer aufzunehmen und setzt sich gegenüber der Bundesregierung dafür ein, dies...
  7. Warum werden Geldleistungen für Strom bei Asylbewerbern von der Stadt einbehalten?

    Am 1.9.2017 trat die neue „Satzung über die Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge“ gemäß GRDrs 381/2017 in Kraft. Hierin wird aufgeführt, dass sich die Berechnung des qm-Preises in den Unterkünften der Stadt Stuttgart aus der Kostenkalkulation ergibt, die sich aus den folgenden Gebührenanteilen zusammensetzt: Unterkunftskosten, kalt:    31,37 €...
  8. Christopher Street Day

    Die Christopher Street Day-Bewegung erinnert an den 27./28. Juni 1969. In dieser Nacht setzten sich schwule, lesbische, transsexuelle und transgender Menschen in New York erstmals gemeinsam gegen staatliche Willkür und gewaltsame Übergriffe der Polizei zur Wehr. Schmelztiegel war damals die Bar „Stonewall Inn“ in der Christopher Street, daher der Name...
  9. Stuttgart nimmt gerettete Geflüchtete auf – Seenotrettung ist kein Verbrechen

    Wir beantragen: Die Stadt Stuttgart erklärt ihre Bereitschaft, gerettete Geflüchtete aus dem Mittelmeer aufzunehmen und setzt sich gegenüber der Bundesregierung dafür ein, dies zu ermöglichen. Begründung: Angesichts der humanitären Katastrophe im Mittelmeer ist auch die Stadt Stuttgart aufgerufen, Verantwortung zu übernehmen und sich für die Aufnahme von geretteten Geflüchteten aus...