SÖS LINKE PluS

  1. Anwendungsbeobachtung auch im Klinikum Stuttgart?

    Wir fragen: Werden im Klinikum Stuttgart Anwendungsbeobachtungen im Auftrag von und/oder in Kooperation mit Pharmaunternehmen an Patient_innen durchgeführt? Wenn ja, a) wie viele Verträge zu Anwendungsbeobachtungen wurden im Klinikum in den letzten fünf Jahren durchgeführt? b) wie viele Patient_innen waren Teilnehmer_innen von Anwendungsbeobachtungen? c) wurden die Patient_innen darüber aufgeklärt, dass...
  2. Das rücksichtslose Abholzen des Stuttgarter Waldes muss gestoppt werden!

    Breiter Protest aus der Bürgerschaft brandete auf, als im März große Maschinen in den Botnanger Wald einrückten, um das Naherholungsgebiet zu durchforsten. Während das Forstamt sich auf die geltende Forsteinrichtung beruft, wendet sich die aus Protest gegen solche Maßnahmen gegründete Bürgerinitiative Stuttgarter Wald dagegen und fordert neben einem Moratorium mehr...
  3. Stuttgart auf dem Weg zur nachhaltigen Pflege des Waldes

    Wir beantragen: Der Holzeinschlag nach der geltenden Forsteinrichtung wird bis auf weiteres gestoppt. Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt erarbeitet eine Übergangsstrategie zur Waldbewirtschaftung mit der Zielsetzung, die Massivität des Holzeinschlags und der Waldbodenschädigung zu reduzieren und Naherholungsflächen zu schonen, bis der Rat eine neue Forsteinrichtung beschließt. Die im Doppelhaushalt hinterlegten...
  4. Opernsanierung – Fragen wurden vom OB jahrelang nicht beantwortet

    Im Oktober 2016 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS grundlegende Fragen zur Opernsanierung in schriftlicher Form an die Stadtverwaltung gestellt. „Bei der Opernsanierung geht es um ein Unternehmen mit solch exorbitanten Kosten (mittlerer dreistelliger Betrag), dass es unumgänglich ist, dass im Vorfeld  Klarheit über den finanziellen und räumlichen Umfang und...
  5. Milieuschutzsatzung für Mieterinnen und Mieter aller Vonovia Wohnungen

    Wir beantragen: Eine Erhaltungssatzung zum Milieuschutz analog zu der GRDrs 224/2012 (Milieuschutzsatzung im Sinne des § 172 Abs. 1, Nr. 2 BauGB) für das Gebiet Karlsbader Straße 21-27, Taubenheimstraße 60-68-, Reichenhaller Straße 27-45B und Kissinger Straße 36-56. Die Stadt stellt detaillierte Informationen über die Gebiete, Straßennamen und Hausnummern, in denen...
  6. Verkehrschaos Rotenberg an Wochenenden und Feiertagen zwischen Mai und Oktober

    Antrag: Wir besantragen bei der Stadt Stuttgart die Prüfung der Möglichkeit, Verhandlungen mit den Eigentürmern der Parkplätze der Firmen „Bauhaus“ und „Kaufland“ in Stgt.-Untertürkheim, Augsburgerstraße, aufzunehmen, mit dem Ziel, auf dem o.g. Areal an Sommerwochenenden Parkmöglichkeiten für Besucher des Freizeitgeländes auf dem Rotenberg zu schaffen. Darüber hinaus die Möglichkeit eines...
  7. Fehler der Vergangenheit bei Sanierung der Oper nicht wiederholen – Ein zweites Stuttgart 21 verhindern

    Wir beantragen: Das Statistische Amt der Stadt Stuttgart führt eine repräsentative Bürgerbefragung zur Sanierung der Oper durch. Ein Fragenkomplex erhebt, wie sich die Oper in Zukunft inhaltlich in die Stadtgesellschaft einbringen und entwickeln soll. Die Stadtverwaltung führt eine breit angelegte Bürgerbeteiligung durch, die allen Bürger_innen eine Teilhabe ermöglicht. Hierbei werden...
  8. Nie wieder ITEC!

    Im Vorfeld gab es erhebliche Anstrengungen, die Öffentlichkeit im Unklaren darüber zu lassen, dass Europas größte Rüstungsmesse in Stuttgart stattfindet. Wir verdanken es vor allem Friedensinitiativen, dass dies nicht gelang. Sie haben zu Protesten mobilisiert, an denen sich auch Gewerkschaften und Kirchen beteiligten. Unsere Fraktionsgemeinschaft zeigte von Beginn an klare...
  9. Kein Fußbreit der rassistischen AfD – Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz am 12. Mai in Feuerbach aufklären

    Wir fragen an: Auf welcher gesetzlichen Grundlage wurde der Stadtbezirk Stuttgart-Feuerbach weiträumig für mehrere Stunden zur Sperrzone erklärt und somit alle Bürger_innen innerhalb dieser Zone wie Verdächtige behandelt? War die Stadt Stuttgart informiert über diese Entscheidung und wer hat das abgesegnet? Auf welcher gesetzlichen Grundlage wurde die Straßenbahnhaltestelle der SSB...
  10. Der Fußverkehr in Stuttgart – kein Spaß für Anspruchsvolle oder Holen wir uns zurück was uns genommen wurde (Rede von Peter Erben am 14. Mai 2018)

    Liebe Mitstreiterinnen und liebe Mitstreiter für eine lebenswertere Stadt, das Zufußgehen existiert als Form der Mobilität, seit es die Menschen gibt. Menschen leben seit mehr als zwei Millionen Jahren auf der Erde. Damit ist das Zufußgehen unbestritten die mit Abstand älteste Verkehrsart überhaupt. Es ist die natürlichste und umweltverträglichste Art...