SÖS LINKE PluS

  1. Klinikum: neue Bauten, alte Verantwortlichkeiten

    Die Entscheidungen über Zentralisierung und Neubau liegen in der Verantwortung der Stadt. „Deshalb ist es folgerichtig, dass die Stadt dafür bezahlt. Es ist ebenso Aufgabe der Stadt, sich um die Zuschüsse vom Land zu kümmern. Das Klinikum darf nicht mit Kosten für den Neubau finanziell belastet werden“, fordert Thomas Adler,...
  2. Änderungsantrag GRDrs 20/2018: Finanzierung des Neubaus ist Sache des Landes und der Stadt

    Wir beantragen: Die Beschlussvorlage „Klinikum Stuttgart. Neubau des Katharinenhospitals (ehemals ZNB+)“ (GRDrs 20/2018), Abschnitt ‚Finanzielle Auswirkungen‘ (Abschnitt 4 Seite 4) wird wie folgt geändert: Der Abschnitt 4, Seite 4 wird durch folgenden Absatz ersetzt Für die Gesamtfinanzierung des strukturellen Rahmenplans gilt derzeit die GRDrs 1302/2005. Danach hat das Klinikum Stuttgart...
  3. Konsequent gegen Rassismus, Hassmails und Drohbriefe

    Erneut hat unser Fraktionsmitglied Luigi Pantisano einen Drohbrief aus der rechtsextremistischen Szene erhalten. Sowohl Oberbürgermeister Kuhn wie auch der Staatsschutz sind informiert bzw. eingeschaltet. Rassistischer Sprachgebrauch und fremdenfeindliches Verhalten haben sich zunehmend in unsere Gesellschaft eingeschlichen. Es wäre fahrlässig, rassistische Aussagen einfach als Kavaliersdelikt oder Dummheit von Menschen abzutun. Hasskommentare...
  4. Opernsanierung – endlich öffentliche Diskussion!

    Bereits im Herbst 2016 hat unsere Fraktion in einem Antrag zur Opernsanierung darauf hingewiesen, dass ein solch umfangreiches Bauprojekt in dreistelliger Millionenhöhe öffentlich im Gemeinderat diskutiert werden muss. Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS betont: „Nach der Diskussion über die Interimsstandorte der Oper, muss endlich die Debatte öffentlich in...
  5. Opernsanierung – der Gemeinderat muss Bescheid wissen!

    Die folgende Anfrage ersetzt unseren Antrag 943/2017 vom 28.11.2017, der – ohne Zwischennachricht – bisher von der Verwaltung ignoriert wurde (Terminziel laut Korvis: 01.10.2018). Wir beantragen allerdings die Aufnahme des Themas auf die Tagesordnung des Gemeinderats unmittelbar nach der schriftlichen Beantwortung der untenstehenden Fragen vorzunehmen. Bereits am 12.12.2016 formulierte OB...
  6. Frauen dürfen einfach alles!

    Der internationale Frauentag ist längst überholt. Frauen sind stark, emanzipiert, Stars in Film und Werbung, wir haben eine sogar an der Regierungsspitze: die „mächtigste Frau der Welt“! Frauen dürfen seit 100 Jahren wählen gehen! Unglaublich was eine Frau noch alles darf: arbeiten, Kinder kriegen und dann sogar oft weniger arbeiten,...
  7. Keine Umleitung des Autoverkehrs durch die Tübinger Straße

    Wir beantragen: Die Öffnung der Durchfahrtssperre in der Tübinger Straße während der Instandsetzung des Rondells Österreichischer Platz findet nicht statt. Die Verwaltung legt eine neue Variante der Umleitung vor, die nicht zu Lasten der Hauptradroute 1 geht. Es werden Maßnahmen ergriffen, damit die Fahrradstraße nicht als Ausweichroute für den Kfz-Verkehr...
  8. Urteil zu Fahrverboten – Zeit der Ausreden ist vorbei

    Argumentation von Stadt und Land gescheitert „Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Stuttgart Fahrverbote verhängen darf. Daher fordern wir OB Kuhn auf, unverzüglich entsprechende Maßnahmen umzusetzen. Es darf nicht auf Kosten der Gesundheit der Stuttgarter weiter auf Zeit gespielt werden, indem man auf eine landeseinheitliche Regelung wartet“, kommentiert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender...
  9. Ist der Datenschutz bei der Mobilitätsumfrage sichergestellt?

    Wir erhielten einen Bericht von einem Stuttgarter, der zunächst von Oberbürgermeister Fritz Kuhn einen Brief erhielt, dass er für die Mobilitätsumfrage ausgewählt worden sei. Nachdem er diese papiergebundene Umfrage nicht sofort beantwortete, erhielt er einen Anruf von der – mit der Umfrage beauftragten – Firma PB Consult, mit der Bitte...