SÖS LINKE PluS

  1. Sozialticket Bilanz: Soziale und ökologische Erfolgsgeschichte

    Jahrelang hatte sich die Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE sowie deren Nachfolgerin SÖS LINKE PluS für ein Sozialticket eingesetzt. Mit der Umsetzung zum 1. Januar 2015 wurde das Sozialticket schließlich Realität: „Das ist ein sehr großer sozialpolitischer Erfolg unserer Fraktionsgemeinschaft“, freut sich Hannes Rockenbauch. Auf unsere Anregung hin untersuchte der Verkehrsverbund...
  2. Ein Geldkoffer für den Investor

    Wer sich fragt, wie der Ausverkauf der Stadt funktioniert – der schaue sich das Beispiel Nadlerstraße 4 – in unmittelbarer Nähe zum Rathaus an. Im sognannten Europahaus waren Büros für städtische Ämter, das Europazentrum, eine Buchhandlung – eine bunte Mischung aus Sinnvollem und Notwendigem untergebracht. In allerbester Stuttgarter Lage verkauft...
  3. Rechte Gefahr wird ignoriert

    Die sogenannte Identitäre Bewegung ist eine rechtsextremistische Jugendbewegung, die mittlerweile in vielen europäischen Ländern aktiv ist. Die „Identitären“ werden dem Netzwerk der „Neuen Rechten“ zugerechnet. Der Bundesverfassungsschutz beobachtet seit über einem Jahr die „IB Deutschland“, da es „Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung“ gibt, da beispielsweise „Zuwanderer islamischen...
  4. Rechte der Presse sicherstellen

    Wir beantragen: Im Stadtrecht Nummer 3/23 (Richtlinie für die Überlassung städtischer Einrichtungen), 1.2 den Zusatz anzuhängen: „Bei politischen Veranstaltungen in städtischen Räumen muss die Teilnahme von Vertretern der Medienberichterstattung (Fernsehen, Radio, Zeitung, Internet) gestattet sein.“ Begründung: Es gehört zur demokratischen Kultur in Deutschland, dass sich die Bevölkerung über die Positionen...
  5. Europas größte Waffenmesse hat in Stuttgart nichts zu suchen

    „Die Art und Weise, wie hier versucht wird, abseits der öffentlichen Wahrnehmung Europas größte Waffenmesse nach Stuttgart zu holen, ist absolut inakzeptabel“, kritisiert Stefan Urbat, der die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS im Aufsichtsrat der Messe vertritt. „Im Geheimen hat sich die Stadt aktiv um die Ausrichtung der Itec bemüht. Nachdem...
  6. Keine Rüstungsmesse in Stuttgart – ITEC verhindern

    Kürzlich wurde bekannt, dass Europas größte Rüstungsmesse ITEC (International Forum fort he Military Training, Education and Simulation Sectors) vom 15. bis 17. Mai 2018 in der Messe Stuttgart stattfinden soll. Hauptsponsor der ITEC ist Deutschlands umsatzstärkstes Rüstungsunternehmen Rheinmetall. Auf der Webseite der Messe Stuttgart ist bislang kein Hinweis auf das...
  7. Endlich Ehe für alle

    Jahrzehntelang haben sie gegen Diskriminierungen auf allen Ebenen gekämpft: Aktivist_innenen, Organisationen, Verbände und Parteien. Der 30. Juni 2017 darf als Meilenstein in die Geschichte eingehen: An diesem Tag wurde beschlossen, dass die Ehe mit allen Rechten und Pflichten für alle Menschen gilt. Jahrelang gab es für gleichgeschlechtliche Paare nur nach...
  8. Vergaberichtlinien analog den Anlagerichtlinien anpassen

    Im Sommer 2016 wurde vom Gemeinderat der Stadt Stuttgart beschlossen, dass die Landeshauptstadt ihr Vermögen nur noch in Unternehmensanleihen und Aktien anlegt, die nachweislich nachhaltig sind. Dazu führte sie zum 1. September 2016 eine neue Richtlinie ein, die bestimmte Kriterien für die Anlagen ausschließt. Dabei wurden Ausschlusskriterien für Unternehmen definiert,...