SÖS LINKE PluS

  1. Wegweiser der Kampagne „Stuttgart laufd nai“

    Ein Paradies für zu Fuß Gehende und Radfahrende mit optimaler Anbindung an den ÖPNV im Herzen der Stadt   Wie wollen wir in unserer Stadt in Zukunft leben? Welche Maßnahmen fördern das Wohlbefinden und die Gesundheit der Menschen, ein lebenswertes Wohnumfeld für alle  Stadtbewohner_innen? Was ist notwendig, um Stuttgarts Entwicklung...
  2. Wem gehört Stuttgart?

    Eine Frage, die eigentlich ganz einfach zu beantworten ist:  Stuttgart gehört den hier lebenden Menschen. Stuttgart gehört hingegen nicht Investoren und Spekulanten, die unseren Grund und Boden, sowie Wohngebäude und öffentliche Räume nach deren Kapitalinteressen kaufen, abreißen und/oder bebauen. Eine Frage die auch Fritz Kuhn im OB-Wahlkampf auf seinen Plakaten...
  3. Antrag: Anpassung der Konditionen für den geförderten Wohnungsbau zur GDRs 1018/2016

    Zur GDRs 1018/2016 beantragen wir folgende Änderungen: SIM schreibt grundsätzlich 50 Prozent der Geschossfläche für Mietwohnraum vor. Im Regelfall ist die Quote von 50 Prozent für den geförderten Mietwohnungsbau je hälftig auf die folgenden Förderprogramme zu verteilen: – Mietwohnungen mittlere Einkommensbezieher (MME) – Sozialmietwohnungen (SMW) Das Eigentumsprogramm „Preiswertes Wohneigentum“ wird...
  4. Haushalt öffentlich beraten

    Das Öffentlichkeitsprinzip ist in der Gemeindeordnung verankert. Deshalb muss eine sehr stichhaltige Begründung geliefert werden, wenn Haushaltsberatungen hinter verschlossenen Türen stattfinden sollen. „Das sehen wir im Fall der kommunalen Finanzen überhaupt nicht“, begründet Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS den Antrag seiner Fraktionsgemeinschaft. Die bislang übliche Praxis, dass die...
  5. Haushaltsberatungen öffentlich abhalten!

    Wir beantragen: Alle Lesungen der Haushaltsberatungen, also sowohl die Vorberatungen in erster und zweiter Lesung des Verwaltungsausschusses wie auch die dritte Lesung im Gemeinderat werden für den kommenden Doppelhaushalt 2018/2019 in öffentlicher Sitzung abgehalten. Begründung: Die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sieht in §35 ein Öffentlichkeitsprinzip vor. Gemäß § 39 Abs. 5...
  6. DRK Haus auf dem Killesberg

    Bezirksbeiratsfraktion SÖS-LINKE-PluS 09.03.2017 Der Bezirksbeirat Stuttgart-Nord bittet angesichts der aktuellen Entwicklung und des Verhaltens des DRK gegenüber ihren Mietern die Stadtverwaltung folgende Punkte zu prüfen: 1. Überprüfung des Standortes „Wohnen am Roser“ auf Lärm- und Feinstaubwerte. 2. Das DRK aufzufordern, den Betrieb des Hauses im vollen Umfang weiterzuführen. 3. Eine...
  7. Wo war Wölfle?

    Die International Unit (IU) des Klinikums Stuttgart ist mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Im Raum stehen Vorwürfe wie Abrechnungsbetrug, Auslandsbestechung, Steuerhinterziehung, Bilanzfälschung, Untreue und Urkundenfälschung. Ohne jegliche Kontrolle und politische Steuerung konnten IU und Klinikum jahrelang schalten und walten wie sie wollten. Der Beitrag von Werner Wölfle zur Aufklärung der...
  8. Licht ins bisher gewollte Dunkel bringen, mehr Kontrolle des Klinikums durch Stadt und Gemeinderat sicherstellen!

    Die International Unit (IU) des Klinikums Stuttgart blieb auf Forderungen in Millionenhöhe sitzen und ist mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Einen maßgeblichen Anteil am Defizit des Klinikums hat also die von Andreas Braun, ehem. Landesvorsitzender Grüne, geleitete IU. Er und der damalige Geschäftsführer Dr. Schmitz konnten offensichtlich ohne jede Kontrolle...
  9. Lesung: Leben ohne Auto mit Bernhard Knierim, 3. April ab 19:30 Uhr im Rathaus

    „Ohne Auto Leben“. Bernhard Knierims Buch wendet sich gegen die Autokultur und plädiert für eine Verkehrswende. Bemerkenswert an seinem Zugang ist, dass er die individuellen Vorteile des Autos durchaus zu beleuchtet und akzeptiert. Kontrastierend dazu stellt er die kollektiven Nachteile gegenüber, ohne den moralischen Zeigefinger zu erheben. Knierim weist darauf...