SÖS LINKE PluS

  1. Die scheinbaren Neuigkeiten über Stuttgart 21 – von Prof. Dr. Jürgen Lodemann

    Prof. Dr. Jürgen Lodemann schrieb an die Stuttgarter Zeitung, der Brief wurde nur auszugsweise gedruckt, hier die vollständige Version:   Verehrte Redaktion, erschütternd, diese scheinbaren Neuigkeiten zu Stuttgarts Tiefbahnhof, vor allem deshalb, weil alles noch viel übler ist. Seit 2010, als bereits Hunderttausende rund um Stuttgarts Hbf energisch und mit...
  2. Wohnungs-Wende

    „Bezahlbarer Wohnraum ist damit kein Randproblem, sondern in der ‚Mitte der Gesellschaft‘ angekommen“ heißt es in einer kürzlich veröffentlichten Prognos-Studie. In Stuttgart sind diese Probleme in verschärfter Form zu beobachten. Einerseits wachsen die Mieten deutlich schneller als die Löhne, andererseits ergreift die Stadt keinerlei Initiative, auf eigenem Grund selbst für...
  3. Flächendeckendes Glyphosat-Verbot in Stuttgart

    Nachdem Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) im Alleingang und unter Missachtung der Absprachen innerhalb der Bundesregierung für eine Verlängerung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat gestimmt hat, muss Stuttgart ein Zeichen setzen. „Glyphosat ist pures Gift für Mensch und Umwelt“, betont Christoph Ozasek, umweltpolitischer Sprecher von SÖS LINKE PluS, und verweist auf einen Antrag...
  4. Antrag „Kein Einsatz Glyphosat-haltiger Herbizide“ endlich abstimmen

    Am 4. Februar 2016 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS den Antrag mit der Nummer 27/2016 bei der Verwaltung eingereicht. Der Antrag mit dem Titel „Kein Einsatz Glyphosat-haltiger Herbizide“ wurde bislang von der Verwaltung trotz mehrfacher Nachfragen unsererseits nicht aufgerufen. In § 34 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für...
  5. SÖS LINKE PluS kritisiert Gleichgültigkeit bei S21-Kostenexplosion

    „Stuttgart 21 war von Anfang an ein Prestige-Projekt – die Angst vor dem Prestigeverlust ist auch für die Politik der treibende Grund, warum das Projekt noch am Leben ist“, kommentiert Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS die Kostensteigerungen und den Zeitverzug bei dem Milliardenprojekt. „Der eigentliche Skandal ist der...
  6. Oper – Grundsatzfragen endlich klären!

    Vor ziemlich genau einem Jahr hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS beantragt, dass die Grundsatzfragen bei der notwendigen Opernsanierung diskutiert werden müssen. „In der Zwischenzeit haben wir eine lapidare Antwort des Oberbürgermeisters bekommen, eine Diskussion über die Medien verfolgt und mehrere Gesprächsrunden hinter verschlossenen Türen erlebt“, fasst Thomas Adler, Fraktionssprecher...
  7. Antrag: Oper – Grundsatzfragen endlich klären!

    „Eine umfassende Information des Gemeinderates über die anstehende Opernsanierung und eine offene Diskussion über alle Themen in den zuständigen Gremien halte ich nicht nur für zwingend, sie ist mir auch ein persönliches Anliegen“, so antwortete Oberbürgermeister Fritz Kuhn am 12. Dezember 2016 auf unseren Antrag Nr. 308/2016. Seit einem Jahr...
  8. 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag

    Brauchen es noch einen Gedenktag für die an Aids erkrankten und verstorbenen Menschen? Viele meinen, es sei schon viel besser geworden, aber im Jahr 2015 haben sich allein in Deutschland – ohne Berücksichtigung der Dunkelziffer – 3200 Menschen mit dem HIV-Virus angesteckt. Jeden kann es treffen. HIV-Betroffene werden am Arbeitsplatz,...
  9. Steuerschätzung, Landesprogramme und LBBW-Gelder führt zu Mehreinnahmen – was bedeutet das für den Stuttgarter Doppelhaushalt 2018/19?

    Begründung: Wie das Finanzministerium des Landes Baden-Württemberg am 13. November mitteilte, ergeben sich im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung für die Kreise, Städte und Gemeinden im Jahr 2017 Nettosteuermehreinnahmen in Höhe von rund 400 Millionen Euro. In der Folge wird mit einem Plus von 420 Mio. Euro für das Jahr 2018 und...
  10. S21 teurer, schlechter, später

    Stuttgart 21 war wegen Schienenrückbau, unzulässiger Gleisneigung, explodierenden Kosten und verheerender Öko- und CO2-Bilanz von Anfang an unverantwortlich. Daher beantragen wir bis heute immer wieder den Projektausstieg. S 21 schadet der Stadt unübersehbar schon heute, aber auch die nächsten 100 Jahre: wenn Anhydrit quillt, ist Stuttgart vom Schienenverkehr abgeschnitten. Der...