SÖS LINKE PluS

  1. Deal der Region Stuttgart mit der Telekom Digitalisierte SmartCity: Überwachung, Klimakiller, Elektrosmogverseuchung

    Von Peter Hensinger, SÖS, Bürgerinitiative Mobilfunk Stuttgart Bei der Telekom knallen die Sektkorken. Sie bekam von der Region Stuttgart das Monopol auf die Breitband- und 5-G-Netze, und gleich 500 Millionen Euro Subventionen dazu. Der Deal wurde hinter dem Rücken aller Fraktionen verhandelt und mit dem Argument „alternativlos“ in einer Woche...
  2. Warum lehnt SÖS LINKE PluS ab, dass aus dem Eigenbetrieb Klinikum eine Kommunalanstalt öffentlichen Rechts gemacht werden soll?

    Von Thomas Adler Die Angelegenheiten des städtischen Klinikums sollen nicht mehr öffentlich, sondern hinter verschlossenen Türen verhandelt werden, geht es nach dem Willen des Krankenhausbürgermeisters Michael Föll. Der frühere privatisierungskritische Zeitgeist verhinderte, dass 2005 das Klinikum zur GmbH gemacht wurde. Der Slogan der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di „Öffentlich ist wesentlich“ war ‚common...
  3. Neue/s Sitze/n in der City – Dauerbrenner Sitzplatzmangel in der Königstraße

    Von Guntrun Müller-Enßlin Ein trauriges Jubiläum jährt sich dieser Tage zum zweiten Mal. Im Herbst 2016 hat die Stadt die Sitzbänke rund um die Bäume in der unteren Königstraße abgebaut. Mit dem fragwürdigen „Argument“, Wohnsitzlose an der Nutzung der Bänke zum Übernachten zu hindern, wurden die Bänke durch Einzelsitze ersetzt,...
  4. Jahresüberschuss: Finanzen Hui – Probleme Pfui

    Stuttgart 2018: Die Luft ist dreckig, der Nahverkehr ausbauwürdig, Kitaplätze und Personal fehlen, Bäder, Ämter und Schulen verfallen. Kleinen Kultureinrichtungen und sozialen Projekten fehlen seit Jahren oft nur kleine Beiträge, um sich aus der strukturellen Unterfinanzierung befreien zu können. An allen Ecken und Enden fehlt städtisches Personal, um Zukunftsaufgaben schnell...
  5. Anträge von SÖS LINKE PluS: Und was ist dabei raugekommen?

    Glyphosatverbot: Nach 876 Tagen endlich am Ziel: Beschluss gefallen! Am 28. Juni 2018 hat der Gemeinderat mit knapper Mehrheit ein Verbot Glyphosathaltiger Herbizide auf städtischem Grund und Boden erlassen (GRDrs 212/2018, Ergänzung). Nachdem die Felder jahrzehntelang klinisch tot gespritzt wurden, kann nun dem Artensterben Feldern entgegengewirkt werden. Die bestäubenden Insekten...
  6. Warum Gülsum keine Wohnung findet

    Von Luigi Pantisano Die Wohnungskrise ist – anders als oftmals behauptet – nicht durch Zuwanderung verschärft worden, sondern Migrant_innen sind stark Leidtragende der jahrelang verfehlten Wohnungspolitik. Selbst wenn sich die Ingenieurin Gülsum M. mit ihrem Einkommen eine Wohnung in den besseren Wohnungslagen der Stadt leisten kann, bekommt sie keine dieser...
  7. „Der erste Luftreinhalteplan bestand aus politischem Schmuckwerk“ Interview mit Roland Kugler und Manfred Niess

    Sie sind die Vorreiter, wenn es um Luftreinhaltung geht: Manfred Niess und Roland Kugler streiten seit 2004 vor Gericht für saubere Luft in Stuttgart. Im Interview mit Hannes Rockenbauch erzählen sie, wie sie Rechtsgeschichte geschrieben haben und was sie antreibt, auch nach 14 Jahren für die Einhaltung der Grenzwerte für...
  8. Kriminalisierungsversuche nach der Räumung der Wilhelm Raabe-Straße 4

    Nach der Räumung der Wilhelm-Raabe-Straße 4: Versuche, alle zu kriminalisieren, die sich solidarisch mit der Besetzung zeigten. Innenminister Thomas Strobl (CDU) lässt sich in den Stuttgarter Nachrichten am 8. Juni wie folgt zitieren: „Wer Wohnungen besetzt, ist nichts anderes als ein Dieb der sich an fremdem Eigentum vergreift“. Ende Juni...
  9. „Die Kriminalisierungsversuche sind völlig verpufft“ Interview mit Adriana Uda

    „Die Kriminalisierungsversuche sind völlig verpufft“ Unbezahlbare Mieten sind das größte soziale Problem in der Stadt. Bodenspekulation verdrängt Mieter_innen mit kleinem Einkommen aus ihren Wohnvierteln – mittlerweile wehren sich immer mehr Miter_innen gegen die Gentrifizierung. Die Aktivistin Adriana Uda erzählt im Interview, was sie bewogen hat, eine leerstehende Wohnung in der...