SÖS LINKE PluS

  1. Demonstrative Ignoranz

    „Kein Vormarsch ist so schwer, wie der zurück zur Vernunft“ – Mit diesem Bertold Brecht-Zitat laden die S-21-Gegner zur Samstagsdemonstration am 7. Juli um 14 Uhr am Hauptbahnhof mit Prominenten wie der ehemaligen Justizministerin Herta Däubler-Gmelin und Regisseur Volker Lösch ein. Sie drängen auf den nötigen und möglichen Umstieg, nachdem...
  2. X1-Busspur auf B14 einrichten

    Wir beantragen folgenden Beschlussantrag im zuständigen Ausschuss zur Abstimmung zu bringen: Die Stadt Stuttgart befürwortet für den Streckenverlauf der Buslinie X1 (P-Linie) auf der B14 die Einrichtung einer eigenen separaten Bus-Spur und unternimmt alle notwendigen Schritte, um diese zeitnah umzusetzen. Begründung: In mehreren Printmedien war Ende Juni zu lesen, die...
  3. Kundgebung am 2. Juli: Stoppt den Ausverkauf der Stadt! Für Menschen bauen – nicht für Profite!

    STOPPT DEN AUSVERKAUF DER STADT! Immer mehr Menschen in Stuttgart und Umgebung sind von Mietexplosion, Abrisswahn und Wohnungsnot betroffen. Am 2. und 3. Juli feiern Politiker und Größen der Bauwirtschaft ihren „11. Immobilien-Dialog Region Stuttgart“ im Rathaus. Unter dem Motto „THINK BIG – THINK SCHWÄBISCH“ treffen sich u.a. Investoren, Immobilien-...
  4. Umlage von Modernisierungskosten bei der SWSG auf Amortisierungszeitraum der Investition begrenzen

    Wir beantragen: Die Umlage der Kosten für Modernisierungen auf die Mieter_innen bei der Städtischen Wohnungs- und Städtebaugesellschaft (SWSG) wird begrenzt auf den Amortisierungszeitraum der Investition Die Modernisierungsumlage bei der SWSG wird auf maximal vier Prozent abgesenkt Begründung: Modernisierungen und energetischen Maßnahmen bei dem Wohnungsbestand der SWSG hat für viele Mieter_innen...
  5. Städtische Wohnungen im Leerstand – wie hoch sind die Zahlen?

    Wir fragen: Wie viele städtische Wohnungen und Liegenschaften befinden sich aktuell im Leerstand? Wie viele städtische Wohnungen und Liegenschaften befanden sich jeweils zum 31. Dezember der Jahre 2015, 2016 und 2017 im Leerstand?  Begründung: Der Wohnraummangel in Stuttgart nimmt seit Jahren zu. Zum 31. Dezember 2017 waren beim Amt für...
  6. Zweckentfremdungsverbot – wie viele Objekte des Internetportals leerstandsmelder.de hat die Verwaltung überprüft?

    Wir fragen: Wie viele der auf der Internetplattform „leerstandsmelder.de/stuttgart“ eingetragenen Objekte hat die Verwaltung bislang kontrolliert? Wie viele Hinweise aus der Bevölkerung auf Zweckentfremdung gingen bislang bei der Verwaltung ein? Wie hoch beziffert die Verwaltung die Zahl der aktuell leerstehenden Wohnungen, die unter das Zweckentfremdungsverbot fallen? Wie hoch beziffert die...