SÖS LINKE PluS

  1. Nicht blind digitalisieren – Gefahren minimieren!

    Wir beantragen: Das Amt für Umweltschutz nimmt zu der Frage Stellung, inwiefern aus Gründen des Schutzes vor Strahlenexposition stationäre Geräte wie Notebooks oder PCs mobilen Geräten wie Tablets vorzuziehen wären. Das Amt für Umweltschutz legt einen Maßnahmenkatalog bezüglich der räumlichen Anbringung von W-LAN-Routern, ihrer Zeitschaltung im Schulbetrieb, ihrer Anzahl und...
  2. Änderungsantrag zu GRDrs 819/2017 Masterplan 100 % Klimaschutz nachjustieren

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt: Der Beschlussantrag wird um einen Punkt 5 ergänzt: „Die Verwaltung erarbeitet eine Mitteilungsvorlage für die Haushalts- und Stellenplanberatungen und stellt darin die Bedarfe zur Umsetzung erster Maßnahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz in der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2023 dar.“ Als zusätzliche Maßnahme im Handlungsfeld...
  3. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  4. Diakonissenplatz im Stuttgarter Westen zum Park für alle umgestalten

    Wir beantragen: Die Verwaltung stellt die notwendigen Planungsmittel für die Umgestaltung des Diakonissenplatzes im Stuttgarter Westen bereit.  Begründung: Durch den Wegzug der Jugendverkehrsschule bietet sich die große Chance, den Diakonissenplatz im Stuttgarter Westen als „Park für alle“ zu öffnen. Voraussichtlich wird die Jugendverkehrsschule zu Beginn des Jahres 2020 umziehen, bis...
  5. Ausstieg der Stadt aus dem Immobilienprojekt Stuttgart21 – Planung Umstieg 21

    Wir beantragen: Mittel für Öffentlichkeitsarbeit S21“ streichen   Konten-Gruppen TeilHH Amtsbereich Nr. Ergebnishaushalt 2018 2019 42510 810 Öffentlichkeitsarbeit S21 (Betriebszuschuss TurmForum, Städtebau Rosenstein)         Summe 574 000 574 000   Ausstieg aus dem „Verkehrs- und Stadtentwicklungsprojekt S21“   Konten-Gruppen TeilHH Amtsbereich Nr. Ergebnishaushalt 2018 2019 Gesamt 0668100...
  6. Regelmäßige Förderung des Bundesstützpunktes Volleyball Stuttgart

    Wir beantragen: Einen jährlichen Zuschuss für den Stuttgarter Bundesstützpunkt Volleyball von 25.000 Euro für die Haushaltsjahre 2018 und 2019. Nach zwei Jahren wird das Ergebnis der Förderung evaluiert und über eine Fortsetzung bzw. Ausweitung für andere wichtige in Stuttgart auf Bundesliganiveau betriebene Sportarten entschieden. Begründung: Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB)...
  7. Hallenbad Zuffenhausen sanieren – Planungsmittel erforderlich

    Wir beantragen: Für die Sanierung des Hallenbads Zuffenhausen werden 1,3 Mio. Euro Planungsmittel in den Doppelhaushalt eingestellt. Begründung: Die Sanierung des Hallenbads Zuffenhausen ist dringend notwendig. Laut Gutachter ist die Betriebssicherheit nur noch fünf Jahre gesichert. Die Planungsmittel sind deswegen jetzt erforderlich, damit das Bad nur möglichst kurz während der...
  8. Wichtige Mittel im Sportbereich bereitstellen!

    Wir beantragen: Für die folgenden Vorhaben des Sportamtes werden jeweils die benötigten Mittel gemäß Vorlage (GRDrs 507/2017) eingestellt: Erhöhung der Pauschale für Zuschüsse von Sportbauvorhaben der Sportvereine um 200.000 € / Jahr (GRDrs 547/2017) Projekt schwimmfit (GRDrs 446/2017): 2018 = 80.000 €, 2019 = 140.000 € Sport für Flüchtlinge (GRDrs...
  9. Das Projekt „Neckarwelle“ in Schwung bringen!

    Wir beantragen: Dem Team hinter dem Projekt Neckarwelle werden 100.000 € für eine Machbarkeitsstudie zur Verfügung gestellt. Begründung: Das Projekt Neckarwelle möchte nach Münchner Vorbild (Eisbach) eine dauerhafte Installation im Neckararm neben dem Inselbad Untertürkheim schaffen, die das Surfen auf dem Neckar möglich machen würde. Die Projektidee findet riesigen Zuspruch...
  10. Öffnungszeiten der Hallenbäder erhalten

    Wir beantragen: Der Vorschlag künftig in den Hallenbädern Bad Cannstatt, Plieningen und Feuerbach (nach Wiedereröffnung) keinen öffentlichen Badebetrieb mehr anzubieten (GRDrs 593/2017) wird ersatzlos gestrichen. Begründung: Die Hallenbäder in Plieningen, Bad Cannstatt und Zuffenhausen sind von einer weiteren Einschränkung der Öffnungszeiten bzw. Schließung des öffentlichen Badebetriebs bedroht. Schwimmbäder sind Teil...