SÖS LINKE PluS

  1. Kahlschlag statt Kunst – Sanctuarium auf dem Pragsattel wurde zerstört

    Anlässlich der Internationalen Gartenbau-Ausstellung (IGA) im Jahr 1993 schuf der Künstler Herman de Vries ein Kunstwerk mit dem Namen Sanctuarium (Heiligtum). Innerhalb eines kreisrunden Zauns sollte sich die Natur ungehindert entwickeln können. Eingriffe innerhalb des Zauns waren explizit nicht erwünscht. Auch der Standort am Pragsattel war kein Zufall: Nach Aussagen...
  2. Änderungsantrag GRDrs 20/2018: Finanzierung des Neubaus ist Sache des Landes und der Stadt

    Wir beantragen: Die Beschlussvorlage „Klinikum Stuttgart. Neubau des Katharinenhospitals (ehemals ZNB+)“ (GRDrs 20/2018), Abschnitt ‚Finanzielle Auswirkungen‘ (Abschnitt 4 Seite 4) wird wie folgt geändert: Der Abschnitt 4, Seite 4 wird durch folgenden Absatz ersetzt Für die Gesamtfinanzierung des strukturellen Rahmenplans gilt derzeit die GRDrs 1302/2005. Danach hat das Klinikum Stuttgart...
  3. Opernsanierung – der Gemeinderat muss Bescheid wissen!

    Die folgende Anfrage ersetzt unseren Antrag 943/2017 vom 28.11.2017, der – ohne Zwischennachricht – bisher von der Verwaltung ignoriert wurde (Terminziel laut Korvis: 01.10.2018). Wir beantragen allerdings die Aufnahme des Themas auf die Tagesordnung des Gemeinderats unmittelbar nach der schriftlichen Beantwortung der untenstehenden Fragen vorzunehmen. Bereits am 12.12.2016 formulierte OB...
  4. Keine Umleitung des Autoverkehrs durch die Tübinger Straße

    Wir beantragen: Die Öffnung der Durchfahrtssperre in der Tübinger Straße während der Instandsetzung des Rondells Österreichischer Platz findet nicht statt. Die Verwaltung legt eine neue Variante der Umleitung vor, die nicht zu Lasten der Hauptradroute 1 geht. Es werden Maßnahmen ergriffen, damit die Fahrradstraße nicht als Ausweichroute für den Kfz-Verkehr...
  5. Ist der Datenschutz bei der Mobilitätsumfrage sichergestellt?

    Wir erhielten einen Bericht von einem Stuttgarter, der zunächst von Oberbürgermeister Fritz Kuhn einen Brief erhielt, dass er für die Mobilitätsumfrage ausgewählt worden sei. Nachdem er diese papiergebundene Umfrage nicht sofort beantwortete, erhielt er einen Anruf von der – mit der Umfrage beauftragten – Firma PB Consult, mit der Bitte...
  6. Grundstücksverkäufe von der Bahn an die Stadt – wie hoch sind die Strafzinsen?

    Im Zuge des Projekts Stuttgart 21 kam es zu Grundstücksgeschäften zwischen der Bahn AG und der Stadt Stuttgart. Im sogenannten Memorandum of Understanding aus dem Jahr 2007 wurde zunächst festgehalten, dass ab dem Jahr 2012 Strafzinsen für die Grundstücke fällig werden, welche die Bahn an die Stadt verkauft hatte. Der...
  7. Baumfällungen im Rosensteinpark – erneuter Rechtsbruch? Was tut die Stadt?

    Begründung: Offenbar steht die Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm bzw. die Deutsche Bahn AG unter enormen Zeitdruck, da in der Vegetationsperiode vom 1. März bis 30. September keine Fällungen vorgenommen werden dürfen. Sie hat am 12. Februar begonnen Bäume zu fällen, obwohl bis dato vermutlich noch keine rechtskräftige Genehmigung vorlag. Im Planfeststellungsbeschluss steht,...
  8. Umstieg 21 – eine Alternative zum Milliardengrab S21

    Auf der letzten Sitzung des Ausschusses Stuttgart 21 am 7. Februar 2018 merkte Oberbürgermeister Fritz Kuhn an, dass die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS noch keinen Antrag auf Umstieg 21 gestellt habe. Tatsache ist aber, dass die Fraktionsgemeinschaft seit vielen Jahren zahllose Anträge auf Beendigung von Stuttgart 21 gestellt hat, zuletzt...
  9. Geflüchtete in Ausbildung ohne Leistungsbezug?

    Wir fragen: Auf welche rechtliche Verordnung berief sich Sozialbürgermeister Werner Wölfle, als er androhte, die Härtefallregelung des SGB XII §22 bis zum Ende des Jahres 2017 nicht mehr anwenden zu können oder zu wollen? Wie häufig wurde die Härtefallregelung nach SGB XII §22, Abs. 1, Satz 2 von Geflüchteten in...
  10. Altglascontainer endlich leeren – Betreiber in die Pflicht nehmen

    Bereits im November 2017 gingen zahlreiche Beschwerden von Bürger_innen über nicht geleerte Glascontainer ein. Spätestens seit Mitte Dezember werden viele Altglascontainer in Stuttgart nicht geleert, nahezu flächendeckend wurde über viele Wochen kein Altglascontainer geleert. Die von der Stadt Stuttgart beauftragte Firma Remondis ist seit mindestens einem Monat systematisch überfordert mit...