SÖS LINKE PluS

  1. Bio-Anteil im Schul-, KITA- und Krankenhausessen erhöhen! – 3.Lesung

    Wir beantragen:  Der Anteil an Bio-Lebensmitteln in den städtischen Schulen wird auf 25% erhöht. Der Anteil an Bio-Lebensmitteln in den städtischen Krankenhäusern wird auf 25% erhöht. Der Anteil an Bio-Lebensmitteln in den städtischen KITAs wird auf 50% erhöht. Wir bitten um die Darstellung der Kosten. Begründung:  Die Vorzüge von Bio-Lebensmitteln...
  2. Antrag zur 3. Lesung: Schwimmzeiten & Bäderbusse

    Wir beantragen: Für den Schwimmunterricht der Ameisenbergschule wird ab dem Schuljahr 2018/2019 ein Bäderbus eingerichtet. Die Verwaltung stellt im ersten Halbjahr 2018 auf Basis der erfolgten Abfrage der Schulen im Sport- und Jugendhilfeausschuss neue Richtlinien für die Einrichtung von Bäderbussen vor. Dabei wird mindestens eine Variante präsentiert und mit einer...
  3. Antrag „Kein Einsatz Glyphosat-haltiger Herbizide“ endlich abstimmen

    Am 4. Februar 2016 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS den Antrag mit der Nummer 27/2016 bei der Verwaltung eingereicht. Der Antrag mit dem Titel „Kein Einsatz Glyphosat-haltiger Herbizide“ wurde bislang von der Verwaltung trotz mehrfacher Nachfragen unsererseits nicht aufgerufen. In § 34 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für...
  4. Antrag: Oper – Grundsatzfragen endlich klären!

    „Eine umfassende Information des Gemeinderates über die anstehende Opernsanierung und eine offene Diskussion über alle Themen in den zuständigen Gremien halte ich nicht nur für zwingend, sie ist mir auch ein persönliches Anliegen“, so antwortete Oberbürgermeister Fritz Kuhn am 12. Dezember 2016 auf unseren Antrag Nr. 308/2016. Seit einem Jahr...
  5. Steuerschätzung, Landesprogramme und LBBW-Gelder führt zu Mehreinnahmen – was bedeutet das für den Stuttgarter Doppelhaushalt 2018/19?

    Begründung: Wie das Finanzministerium des Landes Baden-Württemberg am 13. November mitteilte, ergeben sich im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung für die Kreise, Städte und Gemeinden im Jahr 2017 Nettosteuermehreinnahmen in Höhe von rund 400 Millionen Euro. In der Folge wird mit einem Plus von 420 Mio. Euro für das Jahr 2018 und...
  6. Antrag zur 2. Lesung: Bäderbus für die Schönbuchschule

    Wir beantragen: Für die 4. Klasse der Schönbuchschule wird ab dem zweiten Halbjahr des aktuellen Schuljahrs ein Bäderbus zum Hallenbad Vaihingen eingerichtet. Kosten jährlich: 9 500 € Begründung: Wie die Verwaltung in der GRDrs 1107/2017 sehr umfänglich und plausibel dargestellt hat, ist die Schönbuchschule zurzeit die einzige Grundschule, die tatsächlichen...
  7. Antrag zur 2. Lesung: Schulessen an Grundschulen und SBBZ kostenlos

    Wir beantragen: Das Schulessen an Grundschulen und Schülerhäusern (Ganztagsbetrieb) sowie an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) ist ab dem Schuljahr 2018/19 kostenlos. Kosten 2018:               ca. 1,5 Mio € Kosten ab 2019 jährlich:   5,04 Mio € Begründung: Kinder, die am Ganztagesbetrieb teilnehmen (egal, ob als Ganztagesklasse oder im Schülerhaus), haben...
  8. Antrag zur 2. Lesung: KITA kostenfrei machen!

    Wir beantragen:  Der Besuch einer Stuttgarter KITA ist für alle Kinder (0-6 Jahre) ab dem zweiten Halbjahr 2018 kostenlos. Kosten 2018:              13,3 Mio € Kosten ab 2019:         26,6 Mio €  Begründung:  Die KITA stellt einen wesentlichen Grundbaustein der sogenannten Chancen- oder „Bildungsgerechtigkeit“ dar: Sämtliche Studien zeigen, dass Kinder,...
  9. Bauliche Schutzmaßnahmen entlang der Straßenbahntrasse für die Kinder in der Polizeisiedlung

    Wir beantragen: Die im Antrag 96/2016 Ziffer 2 von SÖS-LINKE-PluS beantragten Überprüfungen zur Umgestaltung des Straßenraums werden vor der 2. Lesung beantwortet. Die Fragen aus dem Antrag 294/2016 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS werden vor der 2. Lesung beantwortet. Die Verwaltung stellt bis zur 2. Lesung mögliche Varianten dar, mit denen das...
  10. Gefahr für Mineralwasserquellen durch den Recyclingpark Neckartal?

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS fragt:  Wie hoch wird die Gefahr einer Verschmutzung der Heilwasserquellen innerhalb und in der Umgebung des Travertin-Steinbruchgeländes durch den Recyclingpark Neckartal von der unteren Naturschutzbehörde/Amt für Umweltschutz eingeschätzt? Wie wird garantiert, dass trotz der Annahme von wassergefährdenden Stoffen durch die drei Abfallentsorger bzw. Recyclingfirmen auf dem Gelände...