SÖS LINKE PluS

  1. Frauentag oder Frauenkampftag?

    Der Internationale Frauentag am 8. März oder auch Frauenkampftag genannt ist nicht dafür da, um sich bei den Frauen zu bedanken oder ihnen zu sagen wie toll wir sie finden; dieser Tag wurde von Clara Zetkin begründet, um die Gesellschaft an die Gleichberechtigung von Mann und Frau zu erinnern. Frauen...
  2. Verkehrswende bleibt aus

    Die Kläger vom Neckartor und die Deutsche Umwelthilfe zwingen die Landesregierung zum Handeln. Mit der Blauen Plakette wollen Grüne und CDU die Grenzwerte zur Luftreinhaltung einhalten, doch diese Strategie ist fragwürdig. Politisch fehlt es an Unterstützung im Bundesrat und bei der Bundesregierung. Auch würde der Schadstoff-mindernde Effekt erst in Jahren...
  3. Ausverkauf der Stadt stoppen

    Der Biomarkt am Vogelsang steht vor dem Aus. Die SSB, ein städtisches Unternehmen, hatte ein großes Gelände am Vogelsang im Sommer 2015 an zwei Investoren verkauft. Auch die Markthalle samt Grund und Boden war Bestandteil des Kaufvertrags. Nun werden die Folgen einer fehlgeleiteten Politik offensichtlich, die seit Jahren darauf setzt...
  4. An die Kandare nehmen

    Zu hohe Mieten und mangelhaftes Wohnungsangebot sind die dringlichsten Probleme der Stuttgarter_innen, sie stehen auf Platz eins und drei bei der aktuellen Bürgerumfrage. Daraus hat der Gemeinderat Konsequenzen zu ziehen und strukturelle Änderungen in der städtischen Wohnungspolitik herbeizuführen. Dazu gehört, dass die Stadt keine Grundstücke und Gebäude mehr verkauft, sondern...
  5. Hass im Internet bekämpfen

    Die jüngst veröffentlichten Daten zur Stuttgarter Bürgerumfrage aus Jahr 2015 zeigen deutlich: Die Bürger_innen unserer Stadt sehen neben den beiden großen Themen der zu hohen Mieten und einem zu hohen Verkehrsaufkommen auch die zunehmende Fremdenfeindlichkeit als großes Problem an. Im Vergleich zur letzten Bürgerumfrage verzeichnet die zunehmende Fremdenfeindlichkeit den größten...
  6. Informationsfreiheit?

    Aufgrund des Landesinformationsfreiheitsgesetzes können Einwohner von ihren Gemeinden Informationen einfordern. Auch die Stuttgarter_innen können seit 2016 erstmals nicht nur an das Land, sondern auch an die Stadt Stuttgart und ihre Eigen- sowie Beteiligungsbetriebe Informationsanfragen richten. Dies ist auch abseits von Umweltangelegenheiten und ohne persönliche Betroffenheit möglich. Die im Vorfeld oft...
  7. Erzieher_innen wertschätzen!

    Die jüngere Geschichte der Tarifzulage für die Stuttgarter ErzieherInnen ist eine Geschichte voller Widersprüche. Bereits in der Jugendhilfeausschusssitzung vom 10. Oktober haben wir darauf hingewiesen, dass laut Beschlusslage aus dem Jahr 2013 die monatliche Zulage von 100 Euro ab 2017 abgeschmolzen würde. Außerdem würde sie für Neueinstellungen ab dem kommenden...
  8. Sitzbänke erhalten

    Auf der Königstrasse am Ausgang der Arnulf-Klett-Passage sollen die bestehenden Rondell-Bänke rund um die Bäume teilweise abgebaut werden, damit für Menschen „das Lagern und Liegen“ nicht mehr möglich ist. Die Entfernung von Sitzbänken – mit dem Ziel Menschen ohne Obdach zu vertreiben – ist eine zutiefst unsoziale und unmenschliche Politik....