SÖS LINKE PluS

  1. Nie wieder ITEC!

    Im Vorfeld gab es erhebliche Anstrengungen, die Öffentlichkeit im Unklaren darüber zu lassen, dass Europas größte Rüstungsmesse in Stuttgart stattfindet. Wir verdanken es vor allem Friedensinitiativen, dass dies nicht gelang. Sie haben zu Protesten mobilisiert, an denen sich auch Gewerkschaften und Kirchen beteiligten. Unsere Fraktionsgemeinschaft zeigte von Beginn an klare...
  2. Klinikum: Intransparenz pur

    Bürgermeister Föll betreibt die Umwandlung des Klinikums in eine Kommunalanstalt öffentlichen Rechts, angeblich Voraussetzung um ‚Universitätsklinikum‘ zu werden. Heute ist das Klinikum Eigenbetrieb, kontrolliert von einem öffentlich tagenden Ausschuss. Ein nicht-öffentlich tagender Verwaltungsrat der Kommunalanstalt würde die top-down-Intransparenz wie bei den Skandalen um die International Unit noch mehr begünstigen. Dass...
  3. Stadt für Menschen

    Der Vision einer lebenswerten Stadt, in der sich Kinder und Erwachsene ungefährdet, entspannt und barrierefrei bewegen können, steht die ernüchternde Realität gegenüber: Wir ersticken im Verkehr – Parkhäuser, Shopping-Malls und Straßenschluchten zerstören den Raum. Hinzu kommt, dass Reiche die Umwelt durch überproportionalen Pkw-Besitz mehr verschmutzen, Arme dafür mehr darunter leiden,...
  4. Nahverkehr zum Nulltarif!

    Bei der gut besuchten Veranstaltung „Verkehrswende statt Mooswände“ wurden neue Mobilitätskonzepte und Wege aus der verkehrspolitischen Sackgasse diskutiert. Nicht nur aus ökologischen und sozialen Gründen ist eine radikale Verkehrswende dringend geboten, auch der öffentliche Raum muss für die Menschen zurückerobert werden! Eine Verkehrswende setzt den massiven Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel sowie...
  5. Der Mieterhöhungsspiegel

    Alle zwei Jahre wird ein neuer Mietspiegel erarbeitet und an die Marktentwicklung angepasst. Dazu werden Mieter und Vermieter über ihre Wohn- und Einkommensverhältnisse befragt. Er soll Vermieter*innen und Mieter*innen Anhaltspunkte für Miethöhen geben. Mit der Mietpreisexplosion ist er allerdings zum Mieterhöhungs-Spiegel geworden. In die Berechnung des heutigen Mietspiegels gehen nur...
  6. Neue Bauten – alte Lasten!

    Dem Klinikum steht eine umfangreiche und teure Bauprogrammänderung bevor. In den Ausschüssen wurde dargestellt, dass die Kostensteigerungen dafür auch auf Baupreissteigerungen, Normänderungen und das zwangsläufig abschnittsweise Bauen beruhen. Die Bauprogrammänderung hat eine Vorgeschichte. Der unrühmliche ehemalige Geschäftsführer Schmitz und die Verwaltungsspitze drängten das Hochbauamt aus der Planung. Die Planungshoheit ging...
  7. Frauen dürfen einfach alles!

    Der internationale Frauentag ist längst überholt. Frauen sind stark, emanzipiert, Stars in Film und Werbung, wir haben eine sogar an der Regierungsspitze: die „mächtigste Frau der Welt“! Frauen dürfen seit 100 Jahren wählen gehen! Unglaublich was eine Frau noch alles darf: arbeiten, Kinder kriegen und dann sogar oft weniger arbeiten,...