SÖS LINKE PluS

  1. Haushalt 2018-19: Jetzt Zukunftspakete schnüren

    In den letzten zehn Jahren hat die Stadt jährlich im Durchschnitt über 300 Millionen Euro Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Angesichts dieser riesigen Beträge dürfte jedem klar sein, dass das Geld da ist, um notwendige Investitionen zu tätigen. Die Leitfrage unserer Anträge ist: Was muss man heute umsetzen, damit Stuttgart zukunftssicher wird? Wir...
  2. Öffentliches öffentlich machen

    Die Gemeindeordnung sieht den Grundsatz der Öffentlichkeit bei Sitzungen des Gemeinderats vor. Die Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Stuttgart dreht dieses Prinzip um: Vorberatungen werden im Grundsatz nichtöffentlich behandelt – deshalb werden unter anderem die ersten beiden Lesungen Haushaltsberatungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehalten. Ende März hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS...
  3. Luft bleibt schmutzig

    Die Ausgangslage ist klar: Seit dem 1. Januar 2010 gelten die gesetzlichen Grenzwerte für das gesundheitsschädliche Stickoxid (NOx). 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft sind im Jahresmittel zulässig – am Neckartor waren es 2016 unglaubliche 82 Mikrogramm. Um mehr als die Hälfte muss die NOx-Konzentration also abnehmen. Hauptverursacher sind Diesel-Abgase, das...
  4. Rechte Gefahr wird ignoriert

    Die sogenannte Identitäre Bewegung ist eine rechtsextremistische Jugendbewegung, die mittlerweile in vielen europäischen Ländern aktiv ist. Die „Identitären“ werden dem Netzwerk der „Neuen Rechten“ zugerechnet. Der Bundesverfassungsschutz beobachtet seit über einem Jahr die „IB Deutschland“, da es „Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung“ gibt, da beispielsweise „Zuwanderer islamischen...
  5. Endlich Ehe für alle

    Jahrzehntelang haben sie gegen Diskriminierungen auf allen Ebenen gekämpft: Aktivist_innenen, Organisationen, Verbände und Parteien. Der 30. Juni 2017 darf als Meilenstein in die Geschichte eingehen: An diesem Tag wurde beschlossen, dass die Ehe mit allen Rechten und Pflichten für alle Menschen gilt. Jahrelang gab es für gleichgeschlechtliche Paare nur nach...
  6. Stuttgart laufd nai

    Wie wollen wir in Zukunft leben? Diese Frage bewegt Jan Gehl, den bedeutendsten Stadtplaner unserer Zeit. Sein erfolgreichstes Projekt ist das „Wunder von Kopenhagen“. Das gelang durch die Entschleunigung des Verkehrsgeschehens und die Neuverteilung des Straßenraums zugunsten von Gehwegen und sicheren Radwegen. Die autogerechte Stadt wandelt sich zur Stadt nach...
  7. Grüne Scheinheiligkeit

    OB Kuhn wirbt damit, dass Stuttgarts Stadtgebiet zur Hälfte aus Parkanlagen und Grünflächen besteht. Sie sind ein wichtiger Beitrag, um dem Klimawandel und der Luftverschmutzung zu begegnen. Stadtbäume und Grünanlagen spenden Schatten, verbessern das Lokalklima und reinigen die Luft. Auf städtischen Flächen (ohne Wald) werden jährlich rund 185 000 Bäume...
  8. Sonntags ruhen statt shoppen

    Breuninger feiert das sogenannte Dorotheenquartier als „neue urbane Mitte“ mit „völlig neuer Ästhetik“. Der Handelsverband strahlt: „Die Reichen vom Killesberg müssen nun nicht mehr nach München oder Paris fahren.“ Da sind wir alle doch sehr erleichtert! Im „Müllaneo“ und Gerber können sich dann die weniger Betuchten tummeln. Dem Baudenkmal Bonatzbau...