SÖS LINKE PluS

  1. Feuerwehr in Not

    Die Stuttgarter Bürger haben von den Zuständen in den Stuttgarter Feuerwachen wohl kaum eine Vorstellung: Wie bei Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden wurde über Jahrzehnte viel zu wenig in den Erhalt der Gebäude investiert. Ein besonders trauriges Beispiel ist die Berufsfeuerwache 4 in Feuerbach: Das 90 Jahre alte Gebäude ist...
  2. Mieterverdrängung stoppen!

    Das System ist fast immer das gleiche: ältere Gebäude werden über Jahre und Jahrzehnte vernachlässigt. Instandhaltungsarbeiten–mit der Miete schon bezahlt–spart sich das Immobilienunternehmen und behauptet plötzlich: das Gebäude muss abgerissen werden. Nach Abriss und Neubau explodieren die Mieten, die alte Mieterschaft wird so hinauskomplimentiert, oft mit rüden Methoden. So geschehen...
  3. Lieblose Luftnummer

    Im Februar präsentierte die Landesregierung erstmals ihren Plan, wie sie gedenkt, die überhöhten Grenzwerte für die Luftschadstoffe Stickoxid und Feinstaub einzuhalten. Nach intensiver Befassung mit der Präsentation und dem Gutachten hatten wir jedoch mehr Fragen als Antworten erhalten. Der wissenschaftliche Grundsatz der Nachvollziehbarkeit war nicht erfüllt. Auf unsere Nachfragen bekamen...
  4. Homophobie überwinden

    Gleichgeschlechtliche Liebe ist so alt wie die Menschheit selbst. Dennoch steht noch immer Homosexualität in mehr als 70 Ländern der Welt unter Strafe. Der 17. Mai ist seit 2004 der internationale Tag gegen Homophobie. Dieser Termin wurde gewählt, da am gleichen Tag im Jahr 1990 die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss, dass...
  5. Wohnungspolitik für Reiche

    Mit dem Bündnis für Wohnen hat der Oberbürgermeister bereits deutlich gemacht, was mit „bezahlbarem Wohnraum“ gemeint ist: dass er sich vor allem für Investoren bezahlt machen soll. Vier Prozent von der Stadt garantierte Rendite für ein Bauprojekt sind aber offensichtlich nicht genug – jetzt wurden auch noch die Mietobergrenzen für...
  6. Klotz am Bein

    In der Nacht zum Karfreitag bekamen Stuttgarter Club-Besitzer wenig erfreulichen „Besuch“. Die Polizei kontrollierte die Einhaltung des Tanzverbots. Mehrere Clubs erhielten Verwarnungen. Man fragt sich, wer die Kontrollen veranlasste, wo doch die Stadt im Vorfeld verlautbaren ließ: „Reine Kontrollen zur Einhaltung des Tanzverbots halten wir für nicht sinnvoll.“ Für die...
  7. Gemeinderat im Internet

    Seit Spätherbst 2016 wird auch die Landeshauptstadt den Mindestanforderungen der Landesgesetze gerecht und stellt auf der Webseite www.stuttgart.de die Tagesordnungen samt Drucksachen und Protokolle der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse bereit. Leider beschränkt man sich hier auf das absolute Minimum an Informationen: so fehlen beispielsweise die Antragstexte der...
  8. So beginnt die Verkehrswende

    Bei der Vorstellung des Wirkungsgutachtens hat die Landesregierung angedeutet, wo die Reise hingeht. Dabei wurden aber mehr Fragen aufgeworfen, als Antworten gegeben: Wie sollen die Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge kontrolliert werden? Auf welchen Strecken genau sollen sie gelten? Wie unterscheiden die Kontrolleure zwischen Wirtschaftsverkehr (für den es Ausnahmen geben soll)...
  9. Wem gehört Stuttgart?

    Eine Frage, die eigentlich ganz einfach zu beantworten ist:  Stuttgart gehört den hier lebenden Menschen. Stuttgart gehört hingegen nicht Investoren und Spekulanten, die unseren Grund und Boden, sowie Wohngebäude und öffentliche Räume nach deren Kapitalinteressen kaufen, abreißen und/oder bebauen. Eine Frage die auch Fritz Kuhn im OB-Wahlkampf auf seinen Plakaten...
  10. Wo war Wölfle?

    Die International Unit (IU) des Klinikums Stuttgart ist mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Im Raum stehen Vorwürfe wie Abrechnungsbetrug, Auslandsbestechung, Steuerhinterziehung, Bilanzfälschung, Untreue und Urkundenfälschung. Ohne jegliche Kontrolle und politische Steuerung konnten IU und Klinikum jahrelang schalten und walten wie sie wollten. Der Beitrag von Werner Wölfle zur Aufklärung der...