SÖS LINKE PluS

  1. Nahverkehr zum Nulltarif!

    Bei der gut besuchten Veranstaltung „Verkehrswende statt Mooswände“ wurden neue Mobilitätskonzepte und Wege aus der verkehrspolitischen Sackgasse diskutiert. Nicht nur aus ökologischen und sozialen Gründen ist eine radikale Verkehrswende dringend geboten, auch der öffentliche Raum muss für die Menschen zurückerobert werden! Eine Verkehrswende setzt den massiven Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel sowie...
  2. Der Mieterhöhungsspiegel

    Alle zwei Jahre wird ein neuer Mietspiegel erarbeitet und an die Marktentwicklung angepasst. Dazu werden Mieter und Vermieter über ihre Wohn- und Einkommensverhältnisse befragt. Er soll Vermieter*innen und Mieter*innen Anhaltspunkte für Miethöhen geben. Mit der Mietpreisexplosion ist er allerdings zum Mieterhöhungs-Spiegel geworden. In die Berechnung des heutigen Mietspiegels gehen nur...
  3. Neue Bauten – alte Lasten!

    Dem Klinikum steht eine umfangreiche und teure Bauprogrammänderung bevor. In den Ausschüssen wurde dargestellt, dass die Kostensteigerungen dafür auch auf Baupreissteigerungen, Normänderungen und das zwangsläufig abschnittsweise Bauen beruhen. Die Bauprogrammänderung hat eine Vorgeschichte. Der unrühmliche ehemalige Geschäftsführer Schmitz und die Verwaltungsspitze drängten das Hochbauamt aus der Planung. Die Planungshoheit ging...
  4. Frauen dürfen einfach alles!

    Der internationale Frauentag ist längst überholt. Frauen sind stark, emanzipiert, Stars in Film und Werbung, wir haben eine sogar an der Regierungsspitze: die „mächtigste Frau der Welt“! Frauen dürfen seit 100 Jahren wählen gehen! Unglaublich was eine Frau noch alles darf: arbeiten, Kinder kriegen und dann sogar oft weniger arbeiten,...
  5. Müll-Hauptstadt Stuttgart?

    Jahrzehntelang wurde das hohe Lied auf die angeblich so effektiven Privatunternehmen gesungen, welche die Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge viel besser und preisgünstiger erledigen könnten. Der Müll-Konzern Remondis bewies uns mit der mangelhaften Altglas-Abfuhr anschaulich das Gegenteil. Rendite steht im Vordergrund, Dienstleisterqualitäten und innovative Lösungen werden schmerzlich vermisst. Das Wertstoff-Thema bleibt...
  6. Gemeinderats-TV: Sparflamme

    Manche Bürger_innen Stuttgarts würden gerne Gemeinderatssitzungen verfolgen, können aber aus unterschiedlichen Gründen nicht ins Rathaus kommen. Damit sie die Debatten online verfolgen können, haben wir erneut im Doppelhaushalt die Aufzeichnung aller Sitzungen des Gemeinderats beantragt. Davon übrig blieb der Beschluss, vier Generaldebatten zum Thema Stuttgart Vision 2030 zu übertragen. Die...
  7. Wir machen ernst!

    Lebenswerte urbane Räume gestalten, die ökologische Verkehrswende anpacken, das steht ganz oben auf der Agenda von SÖS-LINKE-PluS. Denn eine Stadt für Menschen ist unsere Vision für Stuttgart. Auf Initiative der Fraktionsgemeinschaft fordert nun eine Ratsmehrheit, die Eberhardstraße im Zuge anstehender Leitungsarbeiten autofrei zu widmen. Damit entsteht auf der Fahrradstraße eine...
  8. Klar machen zum Ändern!

    Inzwischen wird Kritik sogar von Befürwortern des S-21-Projekts laut. Verkehrsminister Hermann bezeichnet das Projekt als „kapitale und folgenschwere Fehlentscheidung“ und sagt, dass sich alle Befürchtungen der Kritiker bewahrheiten. Pressekommentare spiegeln das Desaster wider: „Stuttgart 21 läuft komplett aus dem Ruder“. Die Aussagen der Projektverantwortlichen zum „bestgeplanten Projekt“ entpuppen sich als...