SÖS LINKE PluS

Stadt für Menschen – Rede von Hannes Rockenbauch am 19.04.2018

Liebe Zuschauer an den Endgeräten, ich weiß, es klingt ein bisschen wie ein Traum, wenn ich sage: Ich sehe eine Stadt, durch die ein frischer Wind weht. Eine Stadt, in der sich Kinder, Fußgänger, Radfahrer endlich wieder die Straßen zurückerobern.Nicht nur, weil dort weniger Kfz fahren, sondern vor allem auch dadurch, dass jetzt die Einwohnerinnen und Einwohner zur bestimmenden, zur gestaltenden Kraft ihrer Stadt geworden sind. Eine Stadt, in der seit der Einführung einer Luftreinhalte-Abgabe, man die Luft wieder ohne Bedenken atmen kann und nachts ohne permanenten Lärm schlafen. Eine Stadt, in der die Geschäfte des Alltags direkt vor der Haustüre liegen und fußläufig erreichbar sind. Zu Kultur, Politik und Arbeit kommt man billig und schnell mit dem Öffentlichen Nahverkehr. Tags erfreut man sich auf den Straßen an spielenden Kindern, nachts kann man dort tolle Feste feiern. Die Stadtautobahnen sind dank großzügiger städtebaulicher Reparaturmaßnahmen zu belebten Boulevards geworden. Und das ganz ohne Tunnels. Diese zurückgewonnene Lebensqualität der Kernstadt führt dazu, dass immer mehr Menschen wieder in ihr wohnen wollen. Wir als Stadt sorgen dafür, dass sich das auch alle leisten können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zumindest von Grünen und SPD, ich glaube, auf fast alles in diesem Traum können wir uns heute einigen. Das war nicht immer so. Als ich genau diese Worte 2007 hier im Gemeinderat gehalten habe, kann das nicht so gewesen sein, denn sonst sähe es heute anders aus. Es sähe aus wie in den großartigen Visualisierungen des Projektes „Stuttgart laufd nai“, wie zum Beispiel hier:

Es sieht aber bisher so aus:

Und für mich sind die Stadtautobahnen nach wie vor der Beweis dafür, wie dominant das Auto in Stuttgart ist, wie viel Platz es verbraucht und welche wichtigen Räume es auch zerreißt. Hier zum Beispiel die Kulturmeile und wichtige Institutionen für die Stadt. Wenn man mal die Fläche vergleicht, die der Verkehr braucht, natürlich auch mit Radverkehr, zum Wohnen –da ist nicht mehr viel Unterschied.

Und das muss man sich schon mal auf der Zunge zergehen lassen. Man denkt ja: In einer Stadt wohnt man und es ist nicht nur alles Verkehr. Aber die Verhältnisse sind hier fast pari pari. Und nicht zuletzt deswegen haben wir heute – 11 Jahre später – immer noch diese Vision und es ist eben nicht Realität. Und, Herr Kotz, ich kann nicht verstehen, wie man stolz sein kann auf das, was wir hier sehen. Seit 2010 gelten die Stickoxid-Grenzwerte und bei Feinstaub gelten die Grenzwerte seit 2005. Seitdem haben die Bürgerinnen und Bürger  das Recht, dass ihre Gesundheit davor geschützt wird. Und wir kriegen es politisch nicht hin, das ist ein politisches Armutszeugnis, , dass dieser Rat hier nicht die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten kann.

(Applaus)

Man muss sich nur mal diese Lärmkarte hier anschauen: Gemittelt über den Tag hier die Hauptverkehrsadern. Dieses Bild, das schmerzt schon alleine. Was der Autoverkehr uns an Lärm zumutet.

(Zwischenruf)

Es gibt aber auch Themen, die ein bisschen aus dem Fokus geraten sind und die gar nichts mit Antriebstechnologie zu tun haben.

120 000 Tonnen Mikroplastik durch Reifenabrieb im Jahr in Deutschland. In Flüssen, in Meeren, in Fischen und am Ende in Menschen landet dieses Mikroplastik durch unsere Kultur, die wir heute mit dem Auto haben.

Ein Thema, das bis heute noch keine Rolle gespielt hat, aber das wir beim Thema Mobilität unbedingt diskutieren müssen: Es ist eben nun mal so, dass die mit dem großen Geldbeutel die Umwelt richtig versauen. Und es liegt daran, wie der Verkehrsclub in Österreich auch nachgewiesen hat,dass die unteren 25 Prozent im Einkommensquartil, da besitzen 24 Prozent gar kein Auto. Die oberen 25 Prozent besitzen zu 43 Prozent zwei oder mehr Autos.

(Zwischenruf)

Auf der anderen Seite ist es natürlich umgekehrt, auch hier wieder Zahlen aus Österreich, die unteren, und das können wir alle am Neckartor nachvollziehen, die unteren Einkommensschichten, das sind diejenigen, die die Misere ausbaden müssen.

Und hier sieht man: 26 Prozent der Menschen mit niedrigem Einkommen leiden unter Lärm, während es nur 15 Prozent sind bei den oberen Einkommen. Es ist aber auch noch ein Thema, das wirvolkswirtschaftlich mal näher betrachten müssten. Hier eine Studie aus Kassel. Man muss sich nur mal die absoluten Zahlen unten anschauen. Und wenn man schaut, wer da der Hauptverursacher der externen Kosten, also der Kosten durch Klimafolgen, Luftschadstoffe und Lärmbelästigung und Unfallkosten ist.

Wenn man das mal schaut, dann sind das eben 80 Prozent, die vom Autoverkehr stammen. Viel, viel weniger vom ÖPNV und fast gar nichts mehr, wenn wir an den Fußverkehr kommen. Da diese natürlich im Unfallbereich und was Luftschadstoffe angeht gar keine Kosten erzeugen. Wenn man Gesundheit dazu nimmt, sogar noch Kosten sparen. Das Verkehrsproblem ist also ein komplexes Problem mit ganz vielen unterschiedlichen Geschichten, dafür gibt es keine Einzellösungen und da helfen keine Trippelschritte. Wir müssen das systematisch angehen und grundsätzlich angehen. Und wenn hier heute von Mobilität geredet wird, dann wundere ich mich immer, dass wir ganz wenig darüber reden, was wir eigentlich unter Mobilität verstehen. Ich glaube, das sollten wir tun. Für die Fraktionsgemeinschaft „SÖS LINKE PluS“ist es ziemlich einfach, was Mobilität ist. Es ist die Bewegung im Raum, die der Mensch notwendig hat, zur Aufrechterhaltung seines physischen und psychischen Lebens. Wir sind angewiesen als Menschen, um leben zu können, uns im Raum bewegen zu können. Vor 4 Millionen Jahren war das noch ziemlich einfach. Da war’s der Weg zum Lagerfeuer, vielleicht noch zum Jagen und Sammeln. Heute ist das komplexer. Wir sind nicht mehr zu Fuß unterwegs, sondern wir reden über Verkehr. Mir ist es wichtig, dass wir auch beim Verkehr alle Aspekte beachten, und deswegen mute ich Ihnen hier kurz das zum Nachdenken zu.

Wir müssen einmal über den Transport von Personen reden. Auf der anderen Seite auch von Gütern. Ich will mich eher auf das, was die Personen angeht, konzentrieren. Aber wir dürfen die ganzen Bereiche der Güter, der City-Logistik, der Konzepte, die dort notwendig sind, an intelligenten, vielleicht auch autonomen oder mit Lastenfahrrädern stattfindenden Prozessen, nicht vergessen. Aber hier für dieses Beispiel: Es ist erstaunlich, dass im Personenverkehr die Hauptwegebeziehungen, und die müssen wir alle betrachten, heute der Weg zur Arbeit, der Weg zum Einkaufen, der Weg zur Freizeit sind. Das sind die Wegebeziehungen, die sind weitgehend gleichbleibend. Und wir müssen sie, wenn wir das Verkehrsproblem lösen wollen, umgestalten. Natürlich gilt das auch, nur der Vollständigkeit halber, für den Güterverkehr. Wenn wir jetzt an all diesen Wegen ansetzen wollen, gibt es zwei grundsätzliche Ansätze. Die müssen wir begreifen. Erstens: Wir können an den Wegen was machen. Wie wir sie zurücklegen, in welcher Geschwindigkeit. Wir können aber auch am Raum was machen. Wir können darüber reden, ist es notwendig und klug, Riesenshopping- und Einkaufszentren zu machen? Brauchen wir nicht eher, wie vorher beschrieben in der Vision, die lebendigen Quartiere, wo man alles Lebensnotwendige vor der Haustüre findet. Das sind die Punkte, an denen wir alle ansetzen müssen. Man kann das natürlich in 15 Minuten bei dem komplexen Thema leider nicht komplett durchdeklinieren. Deswegen, wenn wir jetzt konkret werden wollen, braucht es meiner Meinung nach, und davon habe ich heute erschreckend wenig gesehen, klare, konkrete, überprüfbare Ziele, wie diese Wege, diese Räume angefasst werden müssen. Eigentlich ist es ganz leicht. Weil die Experten, ob die jetzt vom Umwelt-Bundesamt sind oder von Greenpeace oder eben von der Baden-Württemberg-Stiftung, im „Mobilen Baden-Württemberg“, eigentlich ist es ganz leicht. Denn die geben uns die Ziele vor. Und die Ziele sind ziemlich klar: Wir brauchen in Stuttgart eine Reduzierung des Autoverkehrs. Und wir brauchen dazu, damit das gelingt, eine Stadt, in der keiner mehr das Auto vermisst, in der das Auto nicht mehr nötig ist.

(Applaus)

In der Studie „Mobiles Baden-Württemberg“ ist die klare Aussage drin, und nichts anderes sollten wir für unsere Stadt auch gelten lassen: Wenn wir die verbindlich vereinbarten Klimaziele von Paris ernstnehmen, müssen wir den Autoverkehr in Stuttgart, in Baden-Württemberg, aber damit auch in Stuttgart um 85 Prozent reduzieren. Das ist eine gigantische Zahl. Bis 2050 85 Prozent.

Wir sagen konkret dazu: Bis 2035 müssen es 50 Prozent weniger Autoverkehr in unserer Stadt sein. Das ist eine gigantische Aufgabe. Das sind die Ziele, jetzt kommen wir zu den Maßnahmen. Bei allen Maßnahmen brauchen wir konkrete Kriterien, die diese Maßnahmen ausrichten. Wir sagen: Erstens, wir müssen gucken, dass unsere Maßnahmen die Wege reduzieren. Zweitens müssen wir Energie, Ressourcen und Flächen sparen bei allen unseren Mobilitätslösungen. Drittens, wir müssen die Folgen für Menschen, Natur und Klima möglichst geringhalten. Und viertens, das ist schon ein bisschen bei der SPD angekommen, müssen wir darüber reden, wie wir die Räume und die Fortbewegungsmittel inklusiv, solidarisch und barrierefrei gestalten. Das sind die übergeordneten Ziele.

Und ich kann jetzt noch beispielhaft zeigen, was wir an konkreten Maßnahmen vorschlagen, um diese Stadt nach vorne zu bringen. Fangen wir an, wenn es um die Gestaltung und Neugestaltung der Wege geht, dann ist es heute dominierend in Stuttgart, das Auto.

Man kann da einiges machen: Man kann über Technologien reden, über autonomes Fahren reden, man kann auf Antriebstechnologien hoffen, auf synthetische Kraftstoffe. Das kann man machen, ist sicherlich nicht falsch. Wir wollen nicht warten, bis solche technologischen Geschichten kommen. Deswegen unterhalten wir uns auch über ganz konkrete Themen. Ich hab’s vorher gesagt: Fahrverbote. Fahrverbote sind nicht unser Hauptziel. Aber wenn Gerichte uns dazu verurteilen, zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger, bleibt uns nichts anderes übrig als Fahrverbote zum Wohle der Menschen hier in der Landeshauptstadt auch umzusetzen.

(Applaus)

Lieber wäre es uns, wir würden natürlich über intelligentere Maßnahmen nachdenken. Zum Beispiel flächendeckendes Tempo 30.

Da hatte ich schon einen Antrag 2005 hier gestellt, leider aber noch keine Mehrheiten gefunden. Wer Angst hat, dass bei Tempo 30 flächendeckend die Hauptverkehrswege keine Sammelfunktion mehr haben, der muss endlich mal nur unseren Anträgen für verkehrsberuhigte Bereiche und Spielstraßen zustimmen. Da muss man nicht erschrecken. Die Anträge sind da, um unsere Quartiere kinderfreundlich umzugestalten. Alle Haushaltsanträge sind bis jetzt leider immer gescheitert. Tempo 30 würde funktionieren. Und auch hier vom Verkehrsclub Österreich sieht man klar, welche enormen Vorteile das bedeutet. Für die Lebensqualität, wenn wir die Geschwindigkeit von 50 auf 30 und sogar in den Wohnquartieren auf 20 reduzieren.

Dann beginnt die Lebensqualität, dann fühlen sich die Menschen zu Hause, wenn wir Temporeduzierung machen. Das ist natürlich auch eine kostengünstige Maßnahme. Eine Maßnahme, die das zu Fuß gehen und das Radfahren in unserer Stadt leichter machen wird.

Und da bin ich beim Fuß- und Radverkehr. Das sind natürlich zwei Alternativen, die wir machen wollen. Wir müssen massiv ausbauen, was Fuß und Rad angeht.

Und deswegen bin ich froh und finde es toll an unserer Stadt, dass sich Bürgerinnen und Bürger längst aufgemacht haben, auch unsere Stadt unter Druck zu setzen. Nicht nur mit Critical Mass, sondern jetzt auch ganz neu mit dem Radentscheid sind die Bürgerinnen und Bürger wieder mal weiter als die Mehrheiten hier im Rathaus. Und wir können nur sagen: Wir werden den Radentscheid Stuttgart, der klare Forderungen hat für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, unterstützen.

(Applaus)

Wichtig ist dabei der Grundsatz, der auch dort formuliert ist: Wir müssen weg von Einzelmaßnahmen. Tübinger Straße, Lautenschlagerstraße – alles schön, dass sich da was bewegt, aber wir müssen endlich zu den Netzen kommen, denn Wege brauchen Netze. Nur dann sind sie in der Fläche wirklich sinnvoll. Da müssen wir ansetzen.

(Applaus)

Zweitens, es ist nicht immer nur Geld, sondern vor allem, und das ist drittens: Es braucht eine grundsätzliche Planungskultur, die Vorrang, keine Gleichberechtigung, sondern Vorrang für Rad und Fuß einräumt. Bei allen Planungen, Herr Oberbürgermeister, schauen Sie sich die Planungen in dieser Stadt an. Zum Beispiel B14. Da steht keine Vorgabe drin für Verkehrsreduzierung, kein Vorrang für Rad und Fuß. Wenn man hier redet und sagt, man braucht hier einen Vorrang, dann muss man auch als Oberhaupt der Stadtverwaltung in den konkreten Planungen dafür sorgen, dass dieser Vorrang täglich und schon heute umgesetzt wird. Da braucht es eine klare Ausrichtung der Stadtverwaltung.

Wir brauchen auch als Alternative den Ausbau von Schienenverkehr. Und das ist eine gigantische Aufgabe. Deswegen diese Folien.

Wenn wir das Ziel, nur 20 Prozent Verkehrsverlagerung an der Gemarkungsgrenze, wo 900 000 Autos täglich sind, ernstnehmen, bedeuten 20 Prozent Verkehrsverlagerung oder weniger Autos: 100 Prozent, das Doppelte an Metropolexpresszügen, müsste das Land bestellen, als die Menge, die es plant zu bestellen. Und 50 Prozent mehr Kapazität in der S-Bahn. Das sind Ausbaumaßnahmen, die hierzu notwendig sind. Die gehen über alles, was ich bis jetzt in diesem Raum gehört hab, hinaus. Und natürlich braucht es auch ’ne SSB, die die Feinverteilung machen kann. Da kommen wir nicht um die Diskussion, noch zusätzlicher Verkehrsinfrastruktur, nicht Streckenverlängerung, sondern auch mal über Schmalspur-Niederflursysteme kommen wirda nicht hinweg.

(Applaus)

Und wenn wir über Schienenverkehr reden, und wie hier meine Vorrednerinnen über Stuttgart 21, also Schienenrückbau schweigen, das kann nicht sein, dann meint man’s mit der Verkehrswende nicht ernst. Wir tun das und sagen deswegen: Stoppt den Schienenrückbau in Stuttgart, steigt um, steigt aus Stuttgart 21 aus. Nehmt das Geld und investiert dort, wo es notwendig ist.

(Applaus)

Zum Beispiel beim S-Bahn-Ringschluss auf den Fildern könnten wir 400 000 Bürgerinnen und Bürger, durch den S-Bahn-Ringschluss anschließen. Baut von Norden aus über Zuffenhausen, Feuerbach die Zuläufe aus, auch von Bad Cannstatt. Macht die Panoramabahn leistungsfähig in diesem tollen Kopfbahnhof. Bindet sie ein. Redet über die Verbindungen im Neckartal, Nordkreuz oder „Tangens S“. Zusätzliche Entlastung über beispielsweise einen S-Bahn-Betrieb auf der Schusterbahn.

OB Kuhn: Sie haben noch eine Minute, Herr Rockenbauch.

Ich bin jetzt auch schon fast fertig. Nur, bei der Schiene ist uns auch wichtig, dass wir grundsätzlich über den Preis reden. Unser Ziel ist klar. Die Tarifreform, Herr Oberbürgermeister, kann nur der Beginn sein. Das 365-Euro-Ticket ist der erste Schritt, aber die Vision für uns ist klar: freie Fahrt für freie Bürgerinnen und Bürger im ÖPNV. Wir wollen den Nulltarif und zwar finanziert über eine Luftreinhalteabgabe der Autofahrer und über eine solidarische Nahverkehrsabgabe, wo Bürger/Innen, Touristen und Wirtschaft gleichmäßig einzahlen, um den Betrieb langfristig und die Instandhaltung langfristig garantieren zu können.

(Applaus)

Das ist notwendig, um auch den ÖPNV inklusiv und solidarisch zu gestalten.

OB Kuhn: So, Herr Rockenbauch, Ihre Zeit ist um.

Beim Raum wird’s ein bisschen schwieriger. Deswegen lassen Sie mich am Ende vielleicht mit einem Bild enden, das alles, was ich jetzt gesagt habe, noch mal zusammenfasst.

Wenn wir über den Raum reden, kommen wir nicht umhin, über die Frage, wie wollen wir in dieser Stadt in Zukunft leben mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. Und wir brauchen eine Vision, die das auch klarmacht. Eine Vision, wie andere Städte sie wagen. Ob Helsinki, Madrid, die klar ihre Stadtautobahnen angreifen.

Ich glaube, dieser Zustand, wie wir ihn heute noch sehen, der muss nicht so sein.

Wir können ihn gemeinsam, hier in Stuttgart, und das nicht erst 2050, umgestalten. Mit der Intelligenz, die wir bei uns haben…

OB Kuhn: So, Herr Rockenbauch.

…mit den Unternehmen, die wir hier bei uns haben, muss das hier keine Vision bleiben.

Wenn wir den Mut haben, heute zu handeln, haben wir hier endlich Raum für Tempo 30, Fahrradwege…

OB Kuhn: Herr Rockenbauch.

…und auch neue Schienen-Infrastruktur. Das ist das, worum es sich lohnt zu kämpfen. Schon heute! Vielen Dank.

OB Kuhn: Vielen Dank, Herr Rockenbauch.

(Applaus)