SÖS LINKE PluS

Opernsanierung – endlich öffentliche Diskussion!

Bereits im Herbst 2016 hat unsere Fraktion in einem Antrag zur Opernsanierung darauf hingewiesen, dass ein solch umfangreiches Bauprojekt in dreistelliger Millionenhöhe öffentlich im Gemeinderat diskutiert werden muss. Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS betont: „Nach der Diskussion über die Interimsstandorte der Oper, muss endlich die Debatte öffentlich in der Stadt darüber geführt werden, was für die Opernsanierung notwendig und was wünschenswert ist. Wir müssen fragen, was wir uns leisten können und wollen, gerade auch im Hinblick auf existenzielle Erfordernisse beim Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs, von Kita-Plätzen oder bezahlbarem Wohnraum. Der Verwaltungsrat des Staatstheaters tagt hinter verschlossenen Türen. Es kann nicht sein, dass hier Nägel mit Köpfen gemacht werden und danach die öffentlichen Gremien diese Planungen nur noch abnicken sollen.“ SÖS-Stadträtin Guntrun Müller-Enßlin ergänzt: „Wir lassen nicht locker. Auf eine Anfrage von uns zur Opernsanierung im Herbst 2016 vertröstete uns Oberbürgermeister Kuhn in seiner Antwort auf eine unbestimmte gegebene Zeit. Immerhin betonte er, dass auch ihm an einer breiten Diskussion im Stadtrat gelegen sei. Wir meinen, dass diese Zeit nun nach eineinhalb Jahren gekommen ist, nachdem jetzt auch ein Interimsstandort gefunden wurde.“ Guntrun Müller-Enßlin ist selbst Mitglied im Verwaltungsrat und beklagt die mangelnde Transparenz im Verfahren sogar innerhalb des Gremiums: „Leider handelt es sich bei dem Sanierungs- und Erweiterungsvorhaben nach wie vor um eine große Blackbox: Man tappt im Dunkeln, sowohl, was das geplante Vorgehen, und noch mehr, was die Finanzierung angeht – uns wurde noch keine einzige belastbare Zahl genannt.“
Der Erneuerung unseres Antrags haben wir einen Fragenkatalog beigefügt, der rasch geklärt werden muss, um mit den erforderlichen Informationen sodann in die nötige Debatte über das Großprojekt einsteigen zu können