SÖS LINKE PluS

Konsequent gegen Rassismus, Hassmails und Drohbriefe

Erneut hat unser Fraktionsmitglied Luigi Pantisano einen Drohbrief aus der rechtsextremistischen Szene erhalten. Sowohl Oberbürgermeister Kuhn wie auch der Staatsschutz sind informiert bzw. eingeschaltet.

Rassistischer Sprachgebrauch und fremdenfeindliches Verhalten haben sich zunehmend in unsere Gesellschaft eingeschlichen. Es wäre fahrlässig, rassistische Aussagen einfach als Kavaliersdelikt oder Dummheit von Menschen abzutun. Hasskommentare und rassistische Beleidigungen werden unverhohlen geäußert, sie sind inzwischen nicht mehr nur auf soziale Medien in einschlägigen Foren beschränkt. Mandatsträger und leitende Parteivertreter insbesondere der AfD diskriminieren in ihren Reden offen Ausländer_innen, Menschen mit internationalen Wurzeln, linke, liberale und demokratisch gesinnte Menschen.

Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS kommentiert: „Mit der fremdenfeindlichen Radikalisierung der Sprache wird Gewaltbereitschaft erzeugt. Ein Beispiel ist der rassistisch motivierte Messerangriff in Heidelberg eines 70-jährigen Mannes auf drei Geflüchtete. Ein 17jähriger Afghane wurde dabei schwer verletzt. Auch die menschenverachtenden Äußerungen des AfD-Politikers André Poggenburg säen Gewalt. Unsere Fraktionsmitglieder Hannes Rockenbauch und Luigi Pantisano haben deswegen Anzeige erstattet.“

Hannes Rockenbauch führt weiter aus: „Luigi Pantisano ergeht es bei seinem Engagement gegen rassistische Umtriebe wie vielen anderen, die sich für das unabdingbare und unveräußerliche Gleichheitsgebot einsetzen: er erhält Drohbriefe und Hassmails, in denen er übelst bedroht und rassistisch beleidigt wird. Der Staatsschutz wurde eingeschaltet.“

Und Hannes Rockenbauch weiter: „Es ist unsere Aufgabe, im Parlament, in der Öffentlichkeit aber auch im Privaten unsere Stimme deutlich und bestimmt gegen rassistische Äußerungen zu erheben. Diejenigen, die aufgrund ihrer Zivilcourage und demokratischen Gesinnung selbst wieder zur Zielscheibe von Hass und Bedrohung werden, haben Anspruch auf die uneingeschränkte Solidarität der demokratischen Gesellschaft.“

„Auch wenn Herr Poggenburg inzwischen von seinen Ämtern zurückgetreten ist und die Stuttgarter AfD-Stadträte aufgrund persönlicher Querelen derzeit handlungsunfähig sind –ihre Sprache, ihr fremdenfeindliches Auftreten haben dieses Klima mit erzeugt, in dem Neonazis das Deckmäntelchen des „besorgten Bürgers“ ablegen und sich trauen, Antifaschisten und Flüchtlingsfreunde physisch zu bedrohen. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen, deshalb: wehret den Anfängen, Solidarität mit den Betroffenen!“, so Thomas Adler.