SÖS LINKE PluS

Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen.
Den Gesamtüberblick findet ihr hier:
Wohnen
1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen
2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten
3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten
4) Soziale Stadtentwicklung – Gentrifizierung erfassen und verhindern
5) Stellenantrag: Vier weitere Arbeitskräfte für Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots
6) Wohnungslose unterstützen statt ausgrenzen
Mobilität & Verkehr
7) VVS-365-Euro-Ticket einführen, ÖPNV stärken, SSB-Nachttakt einführen
8) Stuttgart wird Fahrradstadt
9) Radweg Solitude
10) Fußgängerfreundliches Stuttgart
11) Abschleppmaßnahmen Falschparker intensivieren
12) Freie Fahrt für Schülergruppen!
13) Höhere Bezuschussung des Scool-Abos
14) Parkplätze reduzieren
15) Familien fördern – Umwelt schützen
16) Umsetzung des Verkehrskonzepts Rotenberg
Bildung & Erziehung
17) Bildung muss durchgehend kostenlos sein (Kostenlose KITA)
18) Kostenloses Mittagessen an Grundschulen & KITAs
19) Gesundes Essen an Schulen und KITAS
20) Tarifzulage für Erzieher_innen dauerhaft gewähren!
21) Den Herausforderungen gerecht werden – Stuttgarter Schulen stärken!
22) Vorhaben im Bereich des Jugendamtes umsetzen!
23) Projekt Ausbildungspatenschaften für Realschüler_innen verlängern
24) Planungsmittel für Geschwister-Scholl-Gymnasium nur für Neubau
25) Keine Gebühren- und Entgelterhöhung für Bibliotheken und Sportvereine
26) Der Verantwortung gerecht werden – Projekte der Jugendhausgesellschaft umsetzen
27) Schäden abwenden – Sanierungsstau an Jugendhäusern beheben!
28) Inklusion stärken – Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZs) unterstützen!
29) Kinderfreundliches Stuttgart – Spielflächen sanieren und ausbauen!
30) Schwimmunterricht in Schulen sicherstellen – Bäderbusse prüfen
31) Sanierungsprogramm für städtische KITAs?
Stadt als Arbeitgeber
32) Zukunftspaket Personal
33) U2-Umlage – Stellennachbesetzung ab dem ersten Tag der Mutterschutzfrist
34) Ämter fit machen für urbane Projekte
35) Personalstellen beim Sozialamt schaffen
36) 128 Stellenschaffungen im Jugendamt
37) Stellenschaffungen im Jobcenter
38) Zusätzliche Stellen für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt
39) Baumpflegearbeiten ins Amt zurückholen
40) Digitalisierung Friedhofsaktei und EDV-technische Anbindung der Friedhöfe
41) Höhergruppierung der Hausmeister_innen in Stuttgart von EG 5 nach EG 7
42) 20 Stellen für das Haupt- und Personalamt
43) Stellenschaffung im Bürgermeisteramt für Grafiker_in, Abteilung Kommunikation
44) Stellenanträge im Gesundheitsamt
45) Personal im Gesundheitsamt zur HIV/STI-Beratung nach §19 Infektionsschutzgesetz und für den Sozialdienst für Menschen mit Infektionskrankheiten
46) Neues Prostituiertenschutzgesetz: Personalstellen im Gesundheitsamt
47) Schaffung von 4,325 Stellen zur Nachbesetzung der erweiterten Freistellung der örtlichen Personalräte
48) Verbesserungen rund um das Thema Kantine
49) Umsetzung Landesglücksspielgesetz konsequent verfolgen
50) Feuerwehr Stuttgart: Fahrzeugbeschaffungen, Stellen, Standortuntersuchung
Stadtentwicklung
51) Eine lebenswerte Stadt für alle – Umsetzungskonzept
52) Städtebaulicher Wettbewerb Umgestaltung Theo-Heuss-Straße
53) Stadt an Bach und Fluss
54) Wo ist der Österreichische Platz? – Projekt der Initiative STADTLÜCKEN e.V. ermöglichen
55) Stadtteile stärken und Gemeinwesenarbeit ausbauen
56) Quartiersmanagement in Stuttgart Untertürkheim einrichten
57) Landschaftsparkprojekt Lindenschulviertel – 2. Bauabschnitt
58) Altes Rathaus Heumaden sanieren
59) Bezirksrathaus Stammheim sanieren und barrierefrei machen!
60) Bürger- und Familienzentrum in Stammheim realisieren
61) Architekturgalerie am Weißenhof fördern
Soziales & Inklusion
62) Frauen in der Gesellschaft fördern und unterstützen
63) Zuschuss für das Feministische Frauengesundheitszentrum
64) Prostitution / LAGAYA
65) Psychisch Kranke Menschen betreuen und fördern
66) Suchtprävention stärken und ausbauen
67) Menschen in Not auffangen und unterstützen
68) Kinder nicht allein lassen!
69) Prävention und Verbandsarbeit in der Jugendarbeit stärken
70) Budget für Fokus-Aktionsplan Inklusion
71) Inklusions- und Praktikumsstellen für Menschen mit Behinderung bzw. gesundheitlichen Einschränkungen bei der Landeshauptstadt Stuttgart
72) Barrierefreiheit umsetzen
73) Älteren Menschen Teilhabe ermöglichen
74) Haus der Familie
Vielfalt & Geflüchtete
75) Aufhebung der „Neufassung der Satzung zur Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge“. (GRDrs 381/2017)
76) Teilhabe und Chancengerechtigkeit für Geflüchtete ermöglichen
77) Antidiskriminierungs- und Antirassismusarbeit fördern
78) Gesellschaftliche Integration der Geflüchteten mit der Abteilung Integrationspolitik sicherstellen – Schaffung einer Stelle für die zusätzlichen Aufgaben.
Transparenz & Beteiligung
79) Videoaufzeichnung von allen öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats und der öffentlichen Sitzungen beschließender Ausschüsse
80) Aktuelle Stunde im Gemeinderat
81) Direktwahl der Bezirksbeiräte und Ausstattung derselben mit angemessenem Bezirksbudget
82) Einrichtung von Budgets für den Bürgerhaushalt
83) Protokolle der Bezirksbeiräte und Jugendräte wie die des Gemeinderats und seiner Ausschüsse im Internet abrufbar machen
84) Abstimmung über alle abstimmbaren, eigenständigen Anträge aus den TOP-130 des Bürgerhaushalts
85) Haushaltsmittel für die methodische Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts
86) Einführung einer städtischen Transparenzsatzung und eines Transparenzportals
87) Haushaltsmittel für den Vision-2030-Prozess
88) Begrenzung der Kosten bei Informationsfreiheitsanfragen
Kunst & Kultur
89) Forum Theater
90) Kulturinitiative Bohnenviertel
91) Künstlerhaus
92) Kunstverein Wagenhallen e.V.
93) Laboratorium
94) Leseohren – Das Stuttgarter Vorleseprojekt
95) Rosenau Kultur e.V.
96) Investitionskostenzuschuss für Forum 3
97) Studio Theater
98) Stuttgarter Choristen
99) Theater in der Badewanne
100) Württembergischer Kunstverein
101) Schauspielbühnen
102) Freie Tanz- und Theaterszene
103) Friedrichsbau Varieté fördern
104) Forum jüdischer Bildung und Kultur e.V.
105) Kosten zur Verlegung des Deserteurdenkmals
Umwelt, Klima & Energie
106) Kommunale Ressourcenstrategie
107) Rekommunalisierung der Stuttgarter Fernwärmeversorgung Ökonomischer und ökologischer Nutzen für die Landeshauptstadt
108) Hitzeaktionsplan für Stuttgart
109) Ökologischer Fußabdruck für Stuttgart
110) Solardachprogramm für städtische Liegenschaften
111) Umweltbericht fortschreiben
112) Weitere Taubentürme schaffen
Gesundheit & Kliniken
113) Stuttgart-Zulage für Pflegepersonal
114) Sicherung der Leistungsfähigkeit in den Ambulanzen des Klinikums
115) Leistungsfähigkeit am Olgahospital erhalten
116) Reinigungskräfte am Klinikum: Hochgruppieren, Arbeitszeit auf Wunsch erhöhen
117) NS-Vergangenheit des Klinikums Stuttgart
118) Krebsberatungsstelle –Psychoonkologie
Sport
119) Gesundheit & Teilhabe fördern: Bäderpreise senken!
120) Öffnungszeiten der Hallenbäder erhalten
121) Das Projekt „Neckarwelle“ in Schwung bringen!
122) Wichtige Mittel im Sportbereich bereitstellen!
123) Hallenbad Zuffenhausen sanieren – Planungsmittel erforderlich
124) Regelmäßige Förderung des Bundesstützpunktes Volleyball Stuttgart
Projekt Stuttgart 21
125) Ausstieg der Stadt aus dem Immobilienprojekt Stuttgart21 – Planung Umstieg 21
Nachgereichte Anträge:
126) Diakonissenplatz im Stuttgarter Westen zum Park für alle umgestalten
127) Mittel für Verbraucherzentrale Baden-Württemberg
128) Modal Split erheben – verkehrspolitischen Blindflug beenden
129) Sanierungsprogramm für städtische KITAs?
130) Bürger- und Familienzentrum in Stammheim realisieren