SÖS LINKE PluS

Dieselskandal, Strukturwandel und Arbeitsplätze – wohin steuert Stuttgart?

Seit Wochen taumelt die Autoindustrie von einem Skandal in den nächsten. Im Kreuzfeuer der Kritik stehen die Manipulationen an Dieselantrieben, aber auch bei den Lärmgrenzwerten wurde offensichtlich getrickst, von den Märchen beim Verbrauch ganz zu schweigen. „Es ist jetzt an der Zeit, dass die Spitzenmanager der Autokonzerne Daimler und Porsche der Öffentlichkeit erklären, wie sie gedenken mit dieser Situation umzugehen“, fordert Hannes Rockenbauch. „Die Autoindustrie steht vor einem gravierenden Strukturwandel, gerade in Stuttgart hat die Belegschaft von Daimler, Bosch und Porsche ein Recht darauf zu erfahren, wie sich dies insbesondere auf die Arbeitsplätze auswirkt“, so Thomas Adler weiter.

Die bislang bekannten Teile aus der Studie „Mobiles Baden-Württemberg – Wege der Transformation zu einer nachhaltigen Mobilität“ zeige deutlich, dass die Forderungen der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS jetzt auch von der Wissenschaft Rückenwind erhalte. „Wir fühlen uns durch die Erkenntnisse der Studie in unseren Forderungen bestätigt, einen grundlegenden Politikwechsel in der Verkehrspolitik auf den Weg zu bringen“, so Rockenbauch weiter. „Schon seit 2004 haben wir flächendeckendes Tempo 30 in der ganzen Stadt gefordert – die Wissenschaft gibt uns Recht. Jetzt wird es Zeit, dass der Gemeinderat den Mut aufbringt, eine echte Wende einzuleiten“, so Rockenbauch weiter. „Das Pariser Klimaschutzabkommen, die Ziele der Stadt zur CO2-neutralen Stadt – die Vorgaben sind da, bislang haben sich OB und Gemeinderatsmehrheit immer davor gedrückt Entscheidungen zu treffen, welche einen grundlegenden Wandel voranbringen“, so Adler weiter. „Bislang ist keine Politik erkennbar, wie der ÖPNV zum dominanten Verkehrsträger in Stuttgart wird. Die bisher ins Auge gefassten Investitionen in Bus und Bahn, für die sich Oberbürgermeister, Grüne, SPD und CDU feiern sind viel zu mickrig, um die Ziele der Studie auch nur ansatzweise zu erreichen. Das muss sich jetzt ändern“, fordert Thomas Adler.