SÖS LINKE PluS

Mieterverdrängung stoppen!

Das System ist fast immer das gleiche: ältere Gebäude werden über Jahre und Jahrzehnte vernachlässigt. Instandhaltungsarbeiten–mit der Miete schon bezahlt–spart sich das Immobilienunternehmen und behauptet plötzlich: das Gebäude muss abgerissen werden. Nach Abriss und Neubau explodieren die Mieten, die alte Mieterschaft wird so hinauskomplimentiert, oft mit rüden Methoden. So geschehen in der Beethovenstraße in Botnang, so geplant von Zuffenhausen bis Vaihingen. Überall wo Häuser stehen, wo man noch zu leistbaren Mieten wohnen kann. Diese Verdrängung der Altmieter_innen durch zahlungskräftigere Kundschaft nennt man Gentrifizierung – die in der Stuttgarter Verwaltungsspitze bislang offenbar nicht als Problem wahrgenommen wird. Das Deutsche Institut für Urbanistik (DIFU) hat den Stuttgarter Wohnungsmarkt in einer Studie untersucht und bestätigt, dass die Stadt die Möglichkeiten, Mieter vor Verdrängung zu schützen, kaum nutzt. Das  DIFU empfiehlt der Stadt dagegen eine sozial orientierte Boden-und Wohnungspolitik, die Einrichtung eines kommunalen Bodenfonds und eine verstärkte Nutzung von Mieterschutz-Satzungen und Erbbaurecht. Die Dauer von Mietpreisbindungen und Belegungsrechten durch die Stadt sollte deutlich ausgeweitet werden. Damit spricht das DIFU aus, was SÖS LINKE PluS seit vielen Jahren fordert:  einen kommunalen Wohnungsbau – weil Wohnen keine Ware, sondern ein Menschenrecht ist. Das Marktversagen ist offensichtlich, denn die Mieten steigen rasant weiter und beschleunigen die Gentrifizierung. Hätte die Kommune dagegen mehr Wohnungen in der eigenen Hand, könnte sie die Mietenentwicklung deckeln. Die bisherige Wohnungspolitik der Stadt ist gescheitert – Zeit für einen Kurswechsel!