SÖS LINKE PluS

Sitzbänke erhalten

Auf der Königstrasse am Ausgang der Arnulf-Klett-Passage sollen die bestehenden Rondell-Bänke rund um die Bäume teilweise abgebaut werden, damit für Menschen „das Lagern und Liegen“ nicht mehr möglich ist. Die Entfernung von Sitzbänken – mit dem Ziel Menschen ohne Obdach zu vertreiben – ist eine zutiefst unsoziale und unmenschliche Politik. Eine solche Politik lehnen wir als Fraktionsgemeinschaft SÖS- LINKE-PluS entschieden ab. Menschen die kein Dach über dem Kopf haben oder in Armut leben, dürfen nicht aus dem Stadtbild verdrängt werden. Obdachlosigkeit und Armut begegnen wir am besten mit dem Bau von Wohnungen und mit staatlichen Hilfsangeboten, wie zum Beispiel durch den Einsatz von Sozialarbeiter_innen.

Es gibt zudem Menschen, die sich bewusst für ein Leben im Freien entschieden haben. Auch das müssen wir als Gesellschaft akzeptieren. Die Folgen von Armut lösen wir nicht, in dem wir Sitzbänke abmontieren. Denn Armut kann nicht vertrieben werden. Der öffentliche Raum gehört uns ALLEN und nicht nur den Einzelhändlern, die sich von Menschen gestört fühlen, die nichts einkaufen wollen oder können.

Daher hatten wir als im Sozialausschuss beantragt, die Bänke auf der Königstraße komplett zu erhalten. Zusätzlich haben wir den Kompromissvorschlag vorgebracht, dass bis zum nächsten Sommer Sozialarbeiter_innen eingesetzt werden, um die Menschen vor Ort zu unterstützen. Die Bürgermeister Schairer (CDU) und Wölfle (Grüne), sowie die Mehrheit der Stadträte im Sozialausschuss haben unseren Antrag abgelehnt. Sie waren der Meinung, dass Sozialarbeiter_innen in diesem Fall nicht helfen könnten. Ein Umbau der Sitzbänke wird uns, entsprechend der Variante, zwischen 14.000 Euro und 40.000 Euro kosten.