SÖS LINKE PluS

Blinder Fleck

Stuttgart gilt bundesweit und international als Vorbild für eine vielfältige Stadt, in der Menschen aus 170 Ländern friedlich zusammen leben. Diese positive Bewertung täuscht aber darüber hinweg, dass wir auch in Stuttgart mit rassistisch und rechtsextremistisch motivierten Straftaten und einem steigendem Alltagsrassismus konfrontiert sind.
Mit PEGIDA hat die Verrohung der Gesellschaft den Weg auf die Straßen gefunden. Rassistische und antisemitische Parolen haben mit der AfD auch Eingang in unsere Parlamente und Gemeinderäte gefunden. Leider auch in Stuttgart. In der Landeshauptstadt fand nur eine einzige PEGIDA-Demonstration statt, aber es wurden homophobe „Demos für Alle“ veranstaltet, an denen rechtsextremistische Gruppen wie die „Identitären Bewegung“ teilnahmen. Die sogenannten Identitären sind auch in Stuttgart seit einiger Zeit aktiv, wie Bilder einer rassistischen Plakataktion mit dem Slogan „Wehr Dich gegen den großen Austausch“ am Milaneo beweisen.
Bei der Verfolgung rassistischer Straftaten hingegen gibt es Versäumnisse: In einem Bericht von Amnesty International ist die Rede von „Vorurteilen und institutionellem Rassismus“ in staatlichen Behörden im Umgang mit den Opfern rassistischer Gewalt. Bestes Beispiel ist der Umgang mit den NSU-Opfern. Demokratische Werte vermitteln wir aber nur dann am effektivsten an die Menschen in unserer Stadt, wenn sie selbst erleben, dass sie aufgrund dieser Werte Schutz und Hilfe erfahren. Wir müssen daher auch in Stuttgart im Rahmen der „Stuttgarter Sicherheitspartnerschaft“ ein spezifisches Konzept zur Bekämpfung rassistisch motivierter Straftaten und für den Umgang mit Opfern rassistischer Gewalt erarbeiten. Bislang haben wir hier noch einen blinden Fleck.