SÖS LINKE PluS

Was wurde eigentlich aus Winfried Hermann?

Kostenexplosion, Bauzeitverlängerung, Streitereien unter den Projektpartnern: Stuttgart 21 steckt in einer tiefen Krise. Nun ist dem ewig optimistisch lächelnden Technikvorstand der Bahn, Volker Kefer, das Lachen vergangen. Damit ist das Desaster um die Informationspolitik bezüglich Stuttgart 21 offenkundig. Das ehemals „bestgeplante Projekt“ steht damit einmal mehr vor einer ungewissen Zukunft.

Ein Umstieg auf einen modernisierten Kopfbahnhof zu vertretbaren Kosten (1,8 Milliarden Euro) ist nach wie vor möglich. Und was sagt der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann? „Da hat die Bevölkerung keinen Ausstieg beschlossen, und seitdem ist das für jeden in der Regierung Pflicht, das Projekt zu begleiten und zu befördern.“ Gemeint ist die Volksabstimmung aus dem Jahr 2011. Damals wurde über ein Projekt abgestimmt, welches eine Sollbruchstelle bei einem Kostenrahmen von 4,5 Milliarden hatte. Bekanntlich sind die Kosten schon kurz danach weit über den Kostendeckel hinausgeschossen, gebrochen ist aber nichts, was hätte brechen müssen. Da fragt man sich: Wieso fühlt sich der Verkehrsminister an ein Votum gebunden, dessen Grundlage schon längst über die Wupper gegangen ist?

Zu den Mehrkosten hat Hermann ebenfalls eine klare Meinung: „Wir haben klipp und klar gesagt, wir können nicht mehr als die inzwischen weit mehr als 1,5 Milliarden Zuwendungen geben. Das muss der Bund, das muss die Bahn finanzieren, das ist bis heute nicht geschehen, man lässt uns im Regen stehen.“ Im Regen steht das Projekt, weil es ausufernde Kosten verursacht und seine Leistungsversprechungen nicht hält. Die Wirtschaftlichkeit geht mit jedem Euro Mehrkosten immer weiter zurück.

Die Medien gehen immer mehr auf Distanz zu dem Wahnsinn um Stuttgart 21, Bahnchef Rüdiger Grube wird mit Rücktrittsforderungen konfrontiert; es wird darüber spekuliert, ob S21 vor dem Finanzkollaps steht. Und was macht der ehemalige Kritiker des Projekts, Winfried Hermann? Hält an einem Volksentscheid fest, dessen Grundlage schon längst hinfällig ist. Jetzt heißt es: Aufwachen und den neuen Realitäten ins Auge sehen: unter 10 Milliarden Euro wird das Projekt nicht zu realisieren sein.