SÖS LINKE PluS

Inhaltliche Vorschläge von SÖS-LINKE-PluS setzen sich teilweise durch – personell setzt Schwarz-Grün weiter auf Hinterzimmerpolitik.

Mit der Entscheidung des Oberbürgermeisters Fritz Kuhn, ein Ressort für Integration, Soziales und Arbeit zu schaffen greift das Stadtoberhaupt den Vorschlag von SÖS-LINKE-PluS auf. „Wir freuen uns, dass ein Teil unserer inhaltlichen Vorschläge überzeugen konnten und diese jetzt auch umgesetzt werden“, freut sich Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch.

„Integration, Arbeit und Soziales in einem Ressort zu vereinen war uns ein wichtiges Anliegen“, ergänzt Thomas Adler. „Der OB hat aber die Chance verpasst, die Themen Vielfalt, Integration und Kultur breiter zu fassen“, kritisiert Adler. Querschnittsaufgaben wie Mobilität etwa haben einen Lenkungskreis; etwas Vergleichbares haben die Themen Vielfalt und Integration ebenfalls verdient. Dies sei aber nicht geschehen, sagen die beiden Fraktionsvorsitzenden Thomas Adler und Hannes Rockenbauch. „Warum das Kulturamt bei der Allgemeinen Verwaltung künftig angesiedelt ist, macht inhaltlich keinen Sinn“, kritisiert Hannes Rockenbauch den Zuschnitt für das neu zu besetzende Referat. Mit dem Fraktionsvorschlag, ein Referat Vielfalt, soziale und kulturelle Teilhabe zu schaffen, wäre Stuttgart bundesweit zum Vorbild geworden.

Zu den personellen Vorschlägen äußert die Fraktion SÖS-LINKE-PluS deutliche Kritik: „Das Geschacher um Posten spielt größere Rolle als inhaltlich stimmige Ressorts zu schaffen“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende Hannes Rockenbauch den Vorschlag des Oberbürgermeisters, „Wer sich den Vorschlag des OBs genau ansieht wird feststellen, dass es bei den Verhandlungen wie auf dem Bazar zugegangen sein muss. Dabei hat sich die CDU auf ganzer Linie durchgesetzt“.

„Dies lässt sich nur damit erklären, dass es für Grüne und SPD offenbar vordringlich ist, dass SÖS-LINKE-PluS keinen Bürgermeisterkandidaten vorschlagen, geschweige denn durchsetzen kann“, kritisiert Thomas Adler, ebenfalls Fraktionsvorsitzender von SÖS-LINKE-PluS die personelle Rochade. „Wenn die Sitzverteilung im Gemeinderat sich auf der Bürgermeisterbank widerspiegeln soll, dann kann man nach der Faustregel gehen: pro acht Gemeinderäte ein Bürgermeisterposten. Hier ist die CDU mit drei Bürgermeistern und lediglich 17 Sitzen völlig überrepräsentiert“, begründet Hannes Rockenbauch, warum die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS und nicht die CDU einen Anspruch auf einen personellen Vorschlag für den neu zu besetzenden Bürgermeisterposten hat. „SPD und Grüne verhindern um jeden Preis einen von uns vorgeschlagenen, überparteilichen Bürgermeister. Stattdessen überlassen sie stattdessen bei einem so wichtigen Querschnittsreferat wie dem Verwaltungsbürgermeister der CDU erneut den Vortritt. Damit kommt die öko-soziale Mehrheit im Gemeinerat einmal mehr nicht zum Tragen“, kritisiert Hannes Rockenbauch das Verhalten von Grünen und Sozialdemokraten. „Grüne und SPD stärken mit der Übergabe von Zuständigkeiten für Krankenhaus und die Allgemeine Verwaltung die ohnehin schon mächtige CDU“, kritisiert Thomas Adler das Verhalten von Grünen und Sozialdemokraten.

„Eine Kandidatur für den Verwaltungsbürgermeister kommt für mich nicht in Frage. Ich habe mein bisheriges Berufsleben mit den Themen Integration, Vielfalt, Soziales und Kultur gearbeitet. Das möchte ich auch in Zukunft tun“, erklärt Gari Pavkovic seinen Verzicht auf eine Kandidatur.

„Wir halten es nach wie vor für den richtigen Weg, erst über die Inhalte und dann über die Personen zu reden. Leider sehen das die anderen Fraktionen ganz anders. In den Hinterzimmern wird mit Posten und Zusagen bereits jetzt für den nächsten Haushalt gehandelt. Wir dagegen wollen politische Inhalte umsetzen und die am besten qualifizierten Personen für die Bürgermeisterbank gewinnen,“ fasst Thomas Adler den bisherigen Verlauf der Bürgermeister-Nachfolge von Susanne Eisenmann zusammen.