Bazar mit Personalkarussell

Der Ort, an dem Käufer und Verkäufer zusammenkommen um über Mengen und Preise von Waren ins Geschäft zu kommen, nennt man: Bazar. Eine solche Arbeitsweise hat sich im Stuttgarter Rathaus in den letzten Wochen gezeigt, als es um die Neubesetzung eines Bürgermeisterpostens ging. Von einer „aus Inhalten geborenen Neuordnung“ der Zuständigkeiten war da die Rede. Für diese Neuordnung hat sich die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS von Anfang an mit konkreten Vorschlägen eingebracht. Die Geburt von Oberbürgermeister Kuhn in Absprache mit den anderen Fraktionen brachte allerdings unter anderem hervor: Der künftige Verwaltungs- und Rechtsbürgermeister ist auch für – bitte anschnallen – Kultur zuständig. Wo da der Zusammenhang sein soll bleibt rätselhaft. Die fatalste Entscheidung ist aber: Die Themen Integration, Vielfalt und soziale, wie kulturelle Teilhabe werden nicht in einem Amt zusammengefasst und somit aufgewertet, sondern degradiert: Bisher direkt beim Oberbürgermeister angesiedelt, wird das Thema Integration künftig eine Stufe tiefer beim Sozialbürgermeister platziert.

All das ist nur mit Postengeschacher, Hinterzimmerpolitik und Ignoranz gegenüber einer sinnvollen inhaltlichen Neuordnung zu erklären. Grüne und SPD fühlen sich als Gewinner, dabei haben sie durch die Wechsel – die einen mehr, die anderen weniger – deutlich an Einfluss verloren, der einzige Gewinner ist wieder einmal die CDU: Ohnehin schon überrepräsentiert, will sie auch noch das wichtige Querschnittsreferat Verwaltung besetzen und hat sich die Zustimmung der anderen Fraktionen erkauft. Nicht aber unsere, weil wir überparteiliche, kompetente Bürgermeister wollen – und keine Versorgungsfälle von Parteien ins Amt hieven wollen.