SÖS LINKE PluS

Unabhängiges Gutachten über die Leistungsfähigkeit der Variante 3. Gleis

ANTRAG

Text der Anfrage bzw. Antrages:

Wir beantragen:
Die Stadt Stuttgart stellt die Leistungsfähigkeit der Variante 3. Gleis durch ein unabhängiges Gutachten fest, z.B. von der TU Dresden, analog zum Gutachten über die sogenannte „Antragstrasse“.

Begründung:
Nach fast 20 jähriger Planung und dem Scheitern der „Antragstrasse“ soll nun das 3. Gleis mit einer zusätzlichen Bahnsteigkante am S-Bahnhof Flughafen die entscheidenden Verbesserungen bringen. Von der Stadt Stuttgart wird über die Umlagefinanzierung des Verbands Region Stuttgart eine zusätzliche finanzielle Beteiligung von 5,2 Millionen Euro erfolgen.

In der Öffentlichkeit wird stets betont, dass Stuttgart 21 ein eigenwirtschaftliches Projekt der Bahn ist, nun soll mit der GRDrs 247/2015 die Zustimmung zu einer zusätzlichen Finanzierungsvereinbarung und damit zusätzlichen Kosten für den Steuerzahler beschlossen werden.

Um weitere Überraschungen zu vermeiden ist die realistische Leistungsfähigkeit rechtzeitig vor der Zustimmung zu ermitteln. Seit nunmehr 16 Jahren unterstützt die Stadt Stuttgart und die Region das Projekt Stuttgart 21 vorbehaltlos. Dadurch ist offensichtlich bei der Bahn der Eindruck entstanden, die Interessen der S-Bahn-Nutzer_innen spielen für die Stadt Stuttgart eine untergeordnete Rolle. Sie hatte mit der Antragstrasse eine Variante zur Planfeststellung eingereicht, mit der ein pünktlicher Nahverkehrsbetrieb unmöglich erscheint.

Die Behauptung, dass sich die offensichtlichen Probleme auf den Fildern jetzt durch eine Variante 3.Gleis lösen lassen, sind nur glaubhaft, wenn von Anfang an der Nachweis der Leistungsfähigkeit und Sicherheit erbracht ist.

Hannes Rockenbauch, Thomas Adler, Christoph Ozasek