SÖS LINKE PluS

Eine Provinzposse

Allen Beteuerungen von Oberbürgermeister Kuhn zum Trotz, am Ende ist es leider doch so
gekommen, wie es unsere Fraktionsgemeinschaft vorhergesehen hat. Der Kandidat der Gemeinderatsfraktion der Grünen, aktueller Fraktionsvorsitzender und deren langjähriger Stadtrat, wird bald neuer Baubürgermeister der Stadt Stuttgart. Statt eines offenen und transparenten Verfahrens wurde der zukünftige Hüter unserer Baukultur und Stadtentwicklung nach einer dürftigen Ausschreibung und in einer nicht öffentlichen Sitzung zwischen den Fraktionen ausgehandelt. Das beweist einmal mehr, dass es im Stuttgarter Gemeinderat kaum Interesse an einer transparenten Politik gibt. Es regiert weiter der
Parteienproporz und die Politik im Hinterzimmer.

Alle Bemühungen der Architektenkammer, Fachverbänden, Bürgerinitiativen und Experten, den
wichtigen Posten des Baubürgermeisters mit einer inhaltlichen, konzeptionellen und öffentlichen Diskussion darüber zu verbinden wie wir in Zukunft
in Stuttgart leben und arbeiten wollen, waren vergebens. Der Aufruf „Suchet den Besten“ und die darauffolgende Debatte mit Wortbeiträgen in der Stuttgarter Presse wurde mit einem Schulterzucken ignoriert. Selbst die interne Kritik der Grünen-Basis verpuffte. Nachdem der Verwaltungsausschuss am 6.5. beschlossen hat nur einen einzigen Kandidaten zur Vorstellung
und Wahl in den Gemeinderat einzuladen, ist klar, diese Diskussion über
unterschiedliche Ansätze und Qualifikationen des zukünftigen Baubürgermeisters sind in Stuttgart
nicht gewünscht. Wie leichtfüßig die Gemeinderatsfraktion der Grünen hier ihre Prinzipien von Transparenz und einer Kultur des Gehörtwerdens opfert, nur weil sie jetzt mal endlich an der Reihe seien, macht nachdenklich.