SÖS LINKE PluS

Dunkle Wolken

kommunale-finanzenDüstere Aussichten für Stuttgarts Finanzlage sind inzwischen zum Ritual geworden oder vielmehr zur Methode, um die angeblich zügellosen Stadträt_innen an die finanzpolitische Leine zu nehmen. Doch für den kommenden Doppelhaushalt braut sich im Kessel ernsthaft was zusammen. Der SSB droht die Überschuldung, der Kultur fallen die maroden Decken auf den Kopf und das Stuttgarter Klinikum wird zum Dauerpatienten. Überall wird auf Verschleiß gewirtschaftet und das nicht nur bei der baulichen Infrastruktur. Auch beim städtischen Personal ist die Zitrone längst ausgequetscht. Die dringend benötigte und angemessen höhere Bezahlung von Pflege und Betreuung scheint aussichtslos. Doch wie dunkel sich auch die Wolken an Stuttgarts Horizont zusammenbrauen mögen, mit einem Naturschauspiel haben sie nichts gemein, denn der Grund sind katastrophale politische Fehlentscheidungen in der Vergangenheit.

Zu lange hat man sich im Stuttgarter Gemeinderat von einem Prestigeprojekt zum nächsten Lieblingsprojekt der Bürgermeisterbank gehangelt. In dieser unrühmlichen Tradition macht sich nun der erste Bürgermeister Föll auf die Suche nach einem Standort für ein Kongresshaus in Stuttgart. Ein weiterer Geniestreich des ersten Bürgermeisters den wir ablehnen.

Was wir stattdessen in Stuttgart brauchen sind gesamtstädtische Visionen für einen ökologischen und sozialen Stadtumbau. Ein ticketfreier Nahverkehr, der solidarisch von allen Menschen in der Region mit einer monatlichen Abgabe finanziert wird wäre so eine Vision mit der wir beginnen könnten. Eine ÖPNV-Flatrate würde nicht nur die SSB-Finanzen auf eine neue Basis stellen, es wäre für alle sensationell günstig und darüber hinaus gut fürs Klima und die Stadtkasse zugleich.